Berlin

Pressefreiheit auch in Demokratien unter Druck

Berlin. Die Lage für Journalisten und unabhängige Medien wird nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) prekärer. In autoritär geführten Staaten und Diktaturen sei der Umgang mit den Medien nach wie vor von Zensur und Verfolgung gezeichnet. Aber auch in demokratischen Ländern steht die Presse unter zunehmendem Druck, wie aus der am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit hervorgeht.

In den USA – um zwei Plätze auf Rang 43 verschlechtert – habe die juristische Verfolgung von Investigativjournalisten und Whistleblowern besorgniserregende Ausmaße angenommen. Immer wieder würden Journalisten vor Gericht gestellt. US-Präsident Donald Trump distanziere sich mit seinen systematischen Verunglimpfungen kritischer Medien von der langen Tradition der USA als Hüterin der Pressefreiheit.

Zu den Verlierern in der Rangliste gehört die Türkei, die im vergangenen Jahr im Zuge einer Repressionswelle nach dem Putschversuch um vier Plätze abrutschte. Sie belegt jetzt Platz 155. Deutschland hat sich auf Platz 16 in der kleinen Gruppe jener Länder behauptet, in denen ROG die Lage als gut einstuft. Dazu zählen an der Spitze von Platz eins bis sechs Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, die Niederlande und Costa Rica. Doch auch in Deutschland geraten laut ROG Medienschaffende wegen ihrer Arbeit ins Visier der Behörden oder der Geheimdienste.

In knapp zwei Drittel der 180 untersuchten Länder hat sich die Situation verschlechtert. Dazu habe die Entwicklung in demokratischen Ländern beigetragen. Immer wieder griffen Politiker Journalisten an, und Regierungen bauten die Überwachungsbefugnisse der Geheimdienste aus und bedrohten Whistleblower. Verschlechtert habe sich die Lage etwa in Ungarn. Unter der Regierung von Viktor Orbán fiel das Land um vier Ränge auf Platz 71 zurück. Polen rutschte unter der rechtskonservativen Regierung sieben Plätze ab und steht nun auf Platz 54. Zu den Schlusslichtern zählen Kuba, der Sudan, Vietnam, China, Syrien, Turkmenistan, Eritrea und Nordkorea an letzter Stelle auf Platz 180.