Washington

Trumps „neue Richtung“

Washington. Weil der Satz von Obama stammt, sagt Donald Trump ihn nicht. Auch wenn er exakt seinem laxen Wortschatz entsprechen würde. „Macht keinen dummen Mist“ (Don’t do stupid stuff) hatte der scheidende US-Präsident nach acht Jahren George W. Bush und zwei verheerenden Kriegen in Afghanistan und im Irak seine Passivität in militärischen Dingen mehrfach umrissen. Trump formuliert es anders, setzt aber außenpolitisch genau da an. „Anstatt rücksichtslos von einer Intervention zur nächsten zu hüpfen, wird meine Regierung eine langfristige Strategie für Stabilität, Wohlstand, Frieden und zum Wiederaufbau unseres eigenen Landes aufbauen“, sagte er vor Wählern in Wisconsin.

Zugleich postulierte er: „Wir brauchen eine neue Richtung.“ Dabei will Trump wie Obama Militäreinsätze allein an den Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten orientieren. „Regime Change, der gewaltsame Austausch fremder Regierungen“, werde es unter ihm nicht geben, sagte er. Stattdessen soll das Prinzip „Geschäfte auf Gegenseitigkeit“ Handlungsmaxime sein.

Trump hat auch hier seit der Wahl am 8. November viel Widersprüchliches gesagt und getan. Erstes Beispiel China: Trump will Peking in die Pflicht nehmen, den mit Atomwaffen hantierenden Machthaber in Nordkorea einzudämmen. Gleichzeitig reizt er die chinesische Regierung durch seine Provokation in der Taiwan-Frage. Zweites Beispiel Kabinett: Trump propagiert stark isolationistische Töne, hat aber mit Michael Flynn (Nationaler Sicherheitsberater) und James Mattis (Verteidigung) zwei ehemalige Generäle ins Kabinett berufen. Beide halten den Iran für die größte Bedrohung für den Weltfrieden und treten für die Aufkündigung des Atom-Deals ein, der Teheran vom Bau nuklearer Waffen abhalten soll. Vor allem Flynn, ein aggressiver Gegner des Islam („Krebsgeschwür“), bereitet Beobachtern Sorgen.

Konturen einer neuen Außenpolitik, die Trumps Credo „Amerika zuerst“ fassbar machen könnte, zeigen sich auch in einem anderen Punkt nur schemenhaft. Nach der Berufung des Öl-Managers Rex Tillerson zum Außenminister, ein Geschäftspartner von Präsident Wladimir Putin, steigt die Erwartung, dass unter Trump das Sanktionsregime gegen Moskau wegen Krim und Ukraine aufgeweicht oder gar beendet wird. Ein Punkt, der in den Bundestagswahlkampf 2017 spielen und Kanzlerin Merkel, Verfechterin einer harten Linie gegen Putin, in Schwierigkeiten bringen würde.

In der Syrien-Frage hält sich Trump dagegen bisher auffällig zurück. Kein Wort zu Assad von ihm in den vergangenen Tagen. Kein Wort zur Tragödie in Aleppo und der russischen Rolle. Trump betont, dass für ihn die Vernichtung des Terrornetzwerks „Islamischer Staat“ Priorität hat. Botschaft: Um Syriens Diktator Assad soll sich Moskau kümmern.