Brüssel.

Die EU-Kommission will mit einem milliardenschweren Verteidigungsfonds neue gesamteuropäische Rüstungsprojekte anstoßen. „Um unsere kollektive Sicherheit zu garantieren, müssen wir in die gemeinsame Entwicklung von Technologien und Ausrüstung mit strategischer Bedeutung investieren“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch. Die Brüsseler Behörde will damit auch ein Signal Richtung USA senden, nachdem der gewählte Präsident Donald Trump von den Europäern mehr Anstrengungen verlangt hatte, selbst für die Sicherheit des Kontinents zu sorgen.

Konkret sieht der Vorschlag aus Brüssel vor, dass die EU-Staaten jährlich etwa fünf Milliarden Euro für den neuen Verteidigungsfonds bereitstellen. Das Geld könnte dann beispielsweise in die Entwicklung moderner Drohnen oder den Kauf großer Mengen an Hubschraubern investiert werden. Zudem sollen ab 2020 pro Jahr 500 Millionen Euro aus dem EU-Gemeinschaftshaushalt für gemeinsame Rüstungsforschung ausgegeben werden. Ob die Vorschläge verwirklicht werden, hängt nun von den Regierungen der Mitgliedstaaten ab. Die EU-Kommission erhofft sich vom Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 15. und 16. Dezember eine Richtungsentscheidung.

In der Vergangenheit kamen Projekte für eine engere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich oft wegen nationaler Interessen nicht zustande. So scheiterte vor ein paar Jahren der geplante Zusammenschluss des damaligen EADS-Konzerns (heute Airbus) mit dem britischen Rüstungsgiganten BAE Systems vor allem am Widerstand der Bundesregierung. Sie fürchtete einen Verlust von Einfluss auf EADS.

Nach offiziellen Zahlen gaben die USA im vergangenen Jahr mit rund 600 Milliarden Euro dreimal so viel Geld für Verteidigung aus wie alle Mitgliedstaaten der EU zusammen. Die Pläne der EU-Kommission sind Teil eines größeren Projekts, das den Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion vorsieht.

dpa