Brüssel

Flug im Privatjet: Oettinger wehrt sich gegen Vorwürfe

Brüssel. Zwei Wochen nach seiner „Schlitzaugen“-Affäre muss sich EU-Kommissar Günther Oettinger erneut gegen Vorwürfe wehren: Die Grünen im Europaparlament werfen ihm vor, Ethikregeln seines Amtes missachtet zu haben, als er mit dem Privatjet des ehemaligen Daimler-Managers und russischen Honorarkonsuls Klaus Mangold zu einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán geflogen ist. „Die Anschuldigungen sind nicht wahr“, erklärte der CDU-Politiker am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter. Dass der Flug im Mai stattgefunden hat, räumte er aber ein. Kritiker vermuten einen Verstoß gegen die Regel, dass EU-Kommissare keine Geschenke im Wert von mehr als 150 Euro annehmen dürfen – eine Schwelle, die der Wert des Flugs wohl übersteigt.

Oettinger betont, er sei auf Einladung der ungarischen Regierung zu einer Konferenz gereist und habe am Vorabend ein Treffen mit Orbán gehabt. „Wir haben Ungarn nicht explizit nach deren Zahlung gefragt, weder für das Flugzeug noch für das Hotel, das sie auch angeboten haben“, hieß es in seinem Tweet. Nach seiner Darstellung war der Flug mit Mangold der einzige Weg, pünktlich zu Orbán zu kommen. Wegen Terminen in Brüssel habe er keinen Linienflug nehmen können.

Die Grünen wollen den EU-Kommissar nun im Europaparlament zur Rede stellen. „Es ist sehr bedenklich, wenn sich ein EU-Kommissar von einem kremlnahen Lobbyisten in einem Privatjet durch Europa fliegen lässt und das völlig normal findet“, erklärte Fraktionschefin Rebecca Harms am Mittwoch.

Oettinger hatte sich erst kürzlich für eine Rede entschuldigen müssen, in der er Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnet hatte.