Washington. Oberbefehlshaber über die größte Streitmacht der Welt und Gewalt über Atomwaffen

Er ist Staatsoberhaupt und Regierungschef in Personalunion, zugleich Oberkommandierender („Commander-in-Chief“) über die größte Streitmacht der Erde: Die amerikanische Präsidialdemokratie, die im Gegensatz zur parlamentarischen in Deutschland die Trennung zwischen Kanzler(in) und Bundespräsident nicht kennt, lebt von der Figur an ihrer Spitze.

Wer im Oval Office Platz nimmt, bestimmt die Richtlinien der Politik, ernennt und entlässt Minister, hat die Federführung in allen Verhandlungen mit einem oft opponierenden Kongress, bestimmt die ideologische Ausrichtung der Richter am Obersten Gerichtshof. Er oder sie ist schlicht der höchste, wichtigste und einflussreichste gewählte Repräsentant der Vereinigten Staaten.

Nach innen kann POTUS (President of the United States) Gesetze mittels Veto abbiegen. Um ihn zu überstimmen, müssen Senat und Repräsentantenhaus die hohe Hürde einer Zweidrittelmehrheit aufbieten. Nach außen hat die Verfassung den Präsidenten in der heiklen Frage von Krieg und Frieden für 90 Tage mit dem Privileg ausgestattet, auf eigene Faust einen Militäreinsatz anordnen zu können. Erst danach muss das Parlament offiziell gehört werden. Außerdem hat der Präsident die alleinige Befehlsgewalt über die Atomwaffen. Seit 1951 darf er maximal zweimal für vier Jahre amtieren. Ihn loszuwerden, ist schwierig: Nur bei kriminellen Machenschaften hat das Mittel der Amtsenthebung („impeachment“) eine Chance – mit Zweidrittelmehrheit des Parlaments.

diha