Madrid.

Spanien hat gute Chancen, nach einer zehnmonatigen Hängepartie bald wieder eine reguläre Regierung zu bekommen. Der spanische König Felipe VI. hat am Montag zweitägige Konsultationen mit den Parteichefs aufgenommen. Der Monarch empfing zunächst die Vertreter der kleineren Parlamentsfraktionen. Am heutigen Dienstag soll die Gesprächsrunde mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgeschlossen werden. Es gilt als sicher, dass Felipe danach den konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

Die Krise war am Sonntag nach zehn Monaten durch das entscheidende Einlenken der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) praktisch zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung. Lange hatten sich die Sozialisten geweigert, da sie Rajoy und seinem konservativen Partido Popular (PP) Verstrickung in diverse Korruptionsaffären vorgeworfen hatten. Nachdem aber der sozialistische Parteichef Pedro Sánchez, die treibende Kraft des Blockade-Kurses, am 1. Oktober zurückgetreten war, war der Weg frei für die Tolerierung einer konservativen Minderheitsregierung. „Es ging darum, das kleinere Übel zu wählen“, sagte der Präsident des Interimsvorstandes der Sozialisten, Javier Fernández. Eine schwache konservative Regierung sei besser als eine Neuwahl.

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmung stehen. Hier reicht eine einfache Mehrheit aus. Das Votum könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Wegen einer Patt-Situation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung mehr gehabt. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine PP als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst und keine funktionierende Koalition bilden können.