potsdam. Symbolisches Treffen der OSZE-Außenminister auf der Glienicker Brücke in Potsdam

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für neue Rüstungskontrollgespräche geworben. Auf einem Treffen mit etwa 40 OSZE-Außenministern in Potsdam warnte der SPD-Politiker vor einer „neuen Phase des Wettrüstens“. Deshalb sei es dringend an der Zeit, wieder über Kontrollen zu sprechen. Für seinen Appell habe er aus dem Kreis der insgesamt 57 OSZE-Staaten viel Unterstützung bekommen, sagte er. Deutschland führt in der OSZE noch bis zum Jahresende den Vorsitz.

Steinmeier warb auch dafür, nach der international kritisierten Annexion der Krim durch Russland sich wieder um neues Vertrauen zwischen Ost und West zu bemühen. Zugleich betonte er: „Niemand macht sich Illusionen, am wenigsten ich.“ Es werde von heute auf morgen keine Erfolge geben. Zudem beschäftigt die OSZE-Staaten eine Reihe anderer Konflikte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, vor allem im Kaukasus.

Das Treffen diente vor allem der Vorbereitung des regulären OSZE-Ministerrats im Dezember. Länder wie die USA, Russland, die Türkei und Frankreich schicken deshalb nur Vize-Minister. So war der Brite Boris Johnson in Potsdam prominentester Gast. Der Brexit-Mann versicherte: „Wie auch immer unser Verhältnis zur EU künftig aussehen wird: Das Vereinigte Königreich wird Europa nicht verlassen. Wir sind eine entschlossene europäische Macht.“

Mit Potsdam als Tagungsort wählte die OSZE einen geschichtsträchtigen Ort – die Konferenz sollte mit einem Gang über die Glienicker Brücke enden. Hier, auf der Grenze zwischen Berlin und Potsdam, wurden zu Zeiten des Kalten Krieges Spione ausgetauscht.