Berlin. „Bild“ veröffentlicht Liste mit Bundestagsabgeordneten, die teueres Schreibgerät orderten

In der Affäre um teure Füller der Marke Montblanc im Bundestag hat die „Bild“-Zeitung eine Liste von mehr als 90 Abgeordneten veröffentlicht, die edle Schreibgeräte bestellt haben sollen.

Demnach hat der inzwischen zur Deutschen Bahn gewechselte ehemalige Kanzleramtsminisster Roland Pofalla (CDU) fünf Füller für zusammen mehr als 3000 Euro bestellt. Für edles Büromaterial an seine Adresse wurden dem Bericht zufolge in den Jahren 2006 bis 2009 14.722,32 Euro Steuergeld fällig. So habe Pofalla auch zwei Tintenfässer aus Bleikristall mit vergoldeten Beschlägen zum Stückpreis von 400,86 Euro geordert sowie zwei Brieföffner für je 228,45 Euro. Bei elf bestellten Kugelschreibern kostete der günstigste etwas mehr als 100 Euro, der teuerste 474,79.

Nach Spitzenreiter Pofalla liegt die heutige brandenburgische Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) auf dem zweiten Platz – Füllfederhalter und Etuis für 2891,97 Euro. Das Büro des Bundestagspräsident Nobert Lammert, der die Liste unter Verschluss halten will, hat nach „Bild“-Informationen zwischen 2006 und 2009 neun Schreibgeräte für mehr als 1350 Euro geordert.

Ein presserechtliches Verfahren über die Veröffentlichung der gesamten Liste ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg anhängig. Wann eine Entscheidung ansteht, konnte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch nicht sagen. Die jetzt veröffentlichte Liste recherchierte „Bild“ nach eigenen Angaben selbst.

2009 hatte die Zeitung erfahren, dass sich mehr als 100 Abgeordnete in jenem Jahr vor Ende der Legislaturperiode insgesamt 396 Füllfederhalter und Stifte einer teuren Marke im Gesamtwert von 68.800 Euro bestellt hatten – legal über ihre Büro-Pauschale. Lammert sagte vergangene Woche in der „Saarbrücker Zeitung“ auch über diesen Fall, solche Vorgänge trügen „nicht zur Festigung unseres Ansehens in der Bevölkerung“ bei. (HA)