Berlin.
Die Zahl der Migranten aus Marokko, Tunesien und Algerien ist nach Angaben der Bundesregierung deutlich gesunken. Im Mai kamen nur noch 185 Marokkaner, 134 Algerier und 55 Tunesier nach Deutschland. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die dieser Redaktion vorliegen.
Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2015 waren rund 26.000 Menschen aus den drei Maghreb-Staaten nach Deutschland gekommen, allein im Dezember 2015 waren es 2896 Marokkaner, 2296 Algerier und 195 Tunesier. Anfang 2016 brach der Zustrom drastisch ab. Am Freitag könnte der Bundesrat über die Einstufung dieser Länder als sichere Herkunftsstaaten entscheiden. Dies will die große Koalition. Migranten aus diesen Ländern könnten dann schneller abgeschoben werden. Die Anerkennungsquote von Menschen aus Marokko, Algerien und Tunesien ist sehr gering, zum Teil bekommen weniger als ein Prozent von ihnen einen Asylstatus.
Die Grünen sperren sich allerdings gegen das Gesetz. Damit das Vorhaben den Bundesrat passieren kann, brauchen Union und SPD die Zustimmung von mindestens drei Bundesländern mit Regierungsbeteiligung der Grünen. Eine rasche Einigung gilt als unwahrscheinlich. Womöglich wird das Thema auch gar nicht auf die Tagesordnung der Bundesratssitzung am Freitag gebracht. Dann könnte das Gesetz erst nach der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.
Die Bundesregierung hatte in den Jahren 2014 und 2015 sechs Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Nach den massenhaften sexuelle Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln vor allem durch Migranten aus nordafrikanischen Ländern plant die Koalition, auch die Maghreb-Staaten als sicher einzustufen.
Die Zahl der Migranten aus Marokko, Tunesien und Algerien ist nach Angaben der Bundesregierung deutlich gesunken. Im Mai kamen nur noch 185 Marokkaner, 134 Algerier und 55 Tunesier nach Deutschland. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die dieser Redaktion vorliegen.
Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2015 waren rund 26.000 Menschen aus den drei Maghreb-Staaten nach Deutschland gekommen, allein im Dezember 2015 waren es 2896 Marokkaner, 2296 Algerier und 195 Tunesier. Anfang 2016 brach der Zustrom drastisch ab. Am Freitag könnte der Bundesrat über die Einstufung dieser Länder als sichere Herkunftsstaaten entscheiden. Dies will die große Koalition. Migranten aus diesen Ländern könnten dann schneller abgeschoben werden. Die Anerkennungsquote von Menschen aus Marokko, Algerien und Tunesien ist sehr gering, zum Teil bekommen weniger als ein Prozent von ihnen einen Asylstatus.
Die Grünen sperren sich allerdings gegen das Gesetz. Damit das Vorhaben den Bundesrat passieren kann, brauchen Union und SPD die Zustimmung von mindestens drei Bundesländern mit Regierungsbeteiligung der Grünen. Eine rasche Einigung gilt als unwahrscheinlich. Womöglich wird das Thema auch gar nicht auf die Tagesordnung der Bundesratssitzung am Freitag gebracht. Dann könnte das Gesetz erst nach der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.
Die Bundesregierung hatte in den Jahren 2014 und 2015 sechs Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Nach den massenhaften sexuelle Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln vor allem durch Migranten aus nordafrikanischen Ländern plant die Koalition, auch die Maghreb-Staaten als sicher einzustufen.
Die Zahl der Migranten aus Marokko, Tunesien und Algerien ist nach Angaben der Bundesregierung deutlich gesunken. Im Mai kamen nur noch 185 Marokkaner, 134 Algerier und 55 Tunesier nach Deutschland. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die dieser Redaktion vorliegen.
Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2015 waren rund 26.000 Menschen aus den drei Maghreb-Staaten nach Deutschland gekommen, allein im Dezember 2015 waren es 2896 Marokkaner, 2296 Algerier und 195 Tunesier. Anfang 2016 brach der Zustrom drastisch ab.
Am Freitag könnte der Bundesrat über die Einstufung dieser Länder als sichere Herkunftsstaaten entscheiden. Dies will die große Koalition. Migranten aus diesen Ländern könnten dann schneller abgeschoben werden. Die Anerkennungsquote von Menschen aus Marokko, Algerien und Tunesien ist sehr gering, zum Teil bekommt weniger als ein Prozent von ihnen einen Asylstatus. Die Grünen sperren sich allerdings gegen das Gesetz. Damit das Vorhaben den Bundesrat passieren kann, brauchen Union und SPD die Zustimmung von mindestens drei Bundesländern mit Regierungsbeteiligung der Grünen. Eine rasche Einigung gilt als unwahrscheinlich. Womöglich wird das Thema auch gar nicht auf die Tagesordnung der Bundesratssitzung am Freitag gebracht. Dann könnte das Gesetz erst nach der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.
Die Bundesregierung hatte in den Jahren 2014 und 2015 sechs Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln vor allem durch Migranten aus nordafrikanischen Ländern plant die Koalition, auch die Maghreb-Staaten als sicher einzustufen. Die Grünen verweisen jedoch auf die Menschenrechtsverletzungen in den nordafrikanischen Ländern. Die CDU wirft den Grünen wiederum vor, das Gesetz aus ideologischen Gründen abzulehnen.
san/ak