Berlin

Die neue alte Bundeswehr

Berlin. Mehr Geld für Waffen und Soldaten – die Bundeswehr rüstet sich wie seit Jahren nicht mehr. Das hat mit der Wahrnehmung einer neuen Bedrohungslage zu tun. Seit russische Truppen im März 2014 die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim besetzten und Kämpfe in der Ostukraine ausbrachen, wächst in der Nato die Besorgnis, dass Russlands Präsident Wladimir Putin weiterreichende Pläne verfolgen könnte. Polen und die baltischen Staaten fühlen sich in besonderer Weise bedroht. Auch in Deutschland denken die Militärplaner um. Die Bundeswehr konzentriert sich wieder mehr auf die Abwehrstrategie, die im Kalten Krieg vorherrschend war: die Landesverteidigung.

Strategiewandel

Das Ende des Kalten Krieges hatte keinen Frieden gebracht. Nach den Anschlägen auf New York und Washington am 11. September 2001 wurde Krieg gegen den Terror geführt. Die damalige rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) schickte die Bundeswehr im Rahmen eines internationalen Einsatzes nach Afghanistan. Zeitweise waren dort mehr als 10.000 deutsche Soldaten stationiert. Der einstige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erklärte: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ Inzwischen verlagern sich die Prioritäten. Es gibt zwar weiterhin kleinere und größere Bundeswehreinsätze im Ausland – aber Deutschland wird jetzt auch wieder an der Ostgrenze der Nato verteidigt. Das militärische Umdenken spiegelt sich im neuen Weißbuch der Bundesregierung, das die Sicherheitsstrategie Deutschlands für die nächsten Jahre formuliert: Im Entwurf, der noch vor der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden soll, wird die „stärkere Akzentuierung von Landes- und Bündnisverteidigung“ betont. Russland wird vorgeworfen, „die europäische Friedensordnung offen infrage“ zu stellen. Das Fazit im neuen Weißbuch: „Ohne grundlegende Kursänderung wird Russland somit auf absehbare Zeit eine Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent darstellen.“ Hochrangige Beamte in deutschen Sicherheitsbehörden schätzen die Gefahr, die von Russland ausgeht, höher ein als die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Die Konsequenzen sind offensichtlich: Am Nato-Manöver „Anakonda“ auf polnischem Boden nahmen kürzlich 25.000 Soldaten aus 22 Staaten teil. Zuvor hatte auch der Kreml groß angelegte Manöver an der Westgrenze Russlands gestartet.

Höherer Verteidigungsetat

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mehr Geld ausgeben, um die Bundeswehr auf die neuen Herausforderungen vorzubereiten. Die Staaten der Europäischen Union seien nicht in der Lage, sich gegen die Bedrohungen von außen zu verteidigen, konstatierte sie jüngst. Länder wie Deutschland, das 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgebe, und die Vereinigten Staaten, die 3,4 Prozent in ihre Streitkräfte investierten, müssten sich annähern, verlangte Merkel. „Es wird auf Dauer nicht gut gehen, dass wir sagen, wir hoffen und warten darauf, dass andere für uns die Verteidigungsleistungen tragen.“

Die Nato-Staaten haben vereinbart, dass die Verteidigungsausgaben jedes Landes bei mindestens 2,0 Prozent des BIP liegen sollen. Für Deutschland ist das noch ein weiter Weg. US-Präsident Barack Obama beklagte sich ganz unverblümt über europäische „Trittbrettfahrer“, die von dem amerikanischen Schutz profitieren – ohne ihren „fairen Anteil“ zu übernehmen.

Rückkehr zu den alten Waffen

Seit dem Fall der Mauer gilt der Panzer als Waffe von gestern. Bullig, behäbig, ungeeignet im Kampf gegen den Terror. In Afghanistan und im Irak spielte dieses Kriegsgerät so gut wie keine Rolle. Die Bundeswehr schaffte in den vergangenen Jahrzehnten viele Panzer ab. Doch seit der Annexion der Krim hat auch rüstungspolitisch ein Umdenken stattgefunden. Es werden Kampfpanzer modernisiert, die eigentlich ausrangiert werden sollten. Deutschland kauft die Fahrzeuge auch von befreundeten Staaten wie Schweden – und macht sie wieder fit. Die Obergrenze von 225 Leopard-2-Panzern wurde auf 328 erhöht. Im Haushalt 2017 ist ein zweistelliger Millionenbetrag für die Modernisierung des Leopard 2 veranschlagt. Deutschland und Frankreich arbeiten an der Entwicklung eines neuen Kampfpanzers.

Mehr Soldaten

Vor dem Fall der Mauer umfasste die Bundeswehr rund 500.000 Mann. Heute besteht die Truppe nur noch aus etwa 177.000 Soldaten, 3500 davon sind im Ausland stationiert. Zur neuen Strategie gehört eine massive Aufstockung der Truppe. „Ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr ist vorbei“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. „Jetzt ist es Zeit, wieder zu wachsen.“ Die CDU-Politikerin spricht von der „Trendwende Personal“. Die Militärplaner im Bendlerblock sehen einen Bedarf von 14.300 zusätzlichen Soldaten bis zum Jahr 2023. Allerdings sollen bis dahin erst mal nur 6900 neue Dienstposten geschaffen werden. Probleme könnte es bei der Rekrutierung geben: Die Wirtschaftslage ist gut – und weil es immer weniger junge Menschen in Deutschland gibt, wird es immer schwerer, gutes Personal zu finden. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wird von der Verteidigungsministerin ausgeschlossen.

Wappnen für den Cyber-Krieg

Auf die Bundeswehr kommen neue Aufgaben zu. Zurzeit wird eine Abteilung „Cyber- und Informationsraum“ mit 13.500 Soldaten und zivilen Mitarbeitern gegründet. So soll das digitale Potenzial gebündelt werden. Ziel ist es, Hackerangriffe abzuwehren. Dabei soll die Bundeswehr mit dem Bundesinnenministerium zusammenarbeiten. Täglich gibt es 6500 Angriffe auf die Netze des Bundes. In der Regel ist gar nicht klar, woher der Angriff kommt. Bis heute hat man nicht ermitteln können, wer verantwortlich für die Cyberattacke auf den Bundestag im Sommer 2015 war. Experten vermuten, dass der Angriff von einem russischen Geheimdienst gestartet wurde.