Berlin

Nato rüstet sich für Spannungen mit Russland

Berlin. Die Nato stellt sich auf eine verstärkte Bedrohung aus dem Osten ein. „Russland hat die Spannungen erhöht“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Berlin. So habe die Regierung in Moskau ihre Verteidigungsausgaben seit dem Jahr 2000 real verdreifacht. „Das Land tritt international zunehmend bestimmend auf. Es hat durch die Annexion der Halbinsel Krim erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges den Grundsatz der territorialen Integrität verletzt“, erklärte der Chef des westlichen Militärbündnisses. Man befinde sich zwar nicht in einem „neuen Kalten Krieg“, aber die Allianz brauche eine „glaubwürdige Abschreckung“ gegenüber Russland.

Aus diesem Grund komme dem Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau eine „wegweisende Bedeutung“ zu, unterstrich Stoltenberg, der sich zuvor mit Kanzlerin Angela Merkel beraten hatte. Es wird damit gerechnet, dass das Spitzentreffen grünes Licht für die Nato-Pläne gibt. So ist vorgesehen, dass das Bündnis vier Bataillone in die drei baltischen Staaten und nach Polen verlegt, insgesamt bis zu 4000 Soldaten. Zudem soll eine Kompanie der Bundeswehr (150 bis 200 Soldaten) die Nato-Truppen in Litauen anführen. Die Entsendung ist auf Rotationsbasis angelegt, um nicht gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997 zu verstoßen.

Darüber hinaus betonte der Nato-Chef, dass die Allianz verstärkt lokale Militärkräfte im Irak und in Afghanistan ausbilden wolle. Auch für Libyen sei dies denkbar. Stoltenberg lobte zwar den Verteidigungsbeitrag Deutschlands. „Aber das Land hat noch einen weiten Weg vor sich, bis es zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Militärausgaben reserviert.“ Diese Messlatte hatte der Nato-Gipfel 2014 in Wales ausgegeben.