Mazedonien

Wahlen abgesagt – Balkanstaat steuert ins Chaos

Skopje. In Mazedonien hat das Parlament die für den 5. Juni geplanten Wahlen abgesagt. Grund: Boykottdrohungen von drei Parteien der Opposition, die die Bedingungen für eine faire Abstimmung infrage gestellt hatten. Auslöser war, dass Präsident Gjorge Ivanov eine Amnestie für 50 mutmaßlich in einen Abhörskandal verstrickte Personen erließ. Mit dem Boykott wäre nur die Regierungspartei zu der Abstimmung angetreten. Die Abgeordneten änderten zudem das Wahlgesetz, um keinen neuen Termin für ein Votum festlegen zu müssen. Die Wahl war Teil einer von der EU vermittelten Einigung, die den Staat vor einem Abgleiten ins politische Chaos retten sollte.