Hamburg

Was das Ende der Bundeswehr-Hilfe für Hamburg bedeutet

Die Stadt muss den Wegfall der bisherigen Unterstützung durch Hunderte Soldaten vom Sommer an durch zivile Maßnahmen kompensieren

Hamburg.  Zwischen dem 5. September und dem 14. Januar sind genau 38.273 Flüchtlinge aus unterschiedlichen Staaten in Hamburg angekommen. Die Hilfe der Bundeswehr unter anderem bei der Flüchtlingsaufnahme, bei der Erstellung von Unterkünften oder bei der medizinischen Versorgung war und ist ganz erheblich.

Am Donnerstag waren bundesweit 1349 Soldaten und Soldatinnen in der Flüchtlingshilfe engagiert, in Hamburg waren es offiziell 34. Sie sorgten in der Erstaufnahmestelle in der Harburger Poststraße und in der Amsinckstraße vor allem für eine personelle Registrierung. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille. Freiwillig und ohne Befehl bieten Hamburger Soldaten nach Dienst, unterstützt von ihren Angehörigen, in der Reichspräsident-Ebert-Kaserne in Osdorf, in der Oktaviostraße, in der Führungsakademie in Blankenese oder am Ohlstedter Platz Deutschunterricht, Sport, Basteln mit Kindern, Kuchenbacken oder Unterstützung bei Behördengängen und Arztbesuchen an.

Wenn die Bundeswehr auf Anordnung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Unterstützung in der Flüchtlingshilfe bis zum Sommer situationsabhängig zurückfährt, entsteht für die Stadt eine neue Lage. Allerdings habe sich die Flüchtlingssituation in den vergangenen Wochen für die Stadt Hamburg ohnehin etwas entspannt, sagt der Kommandeur des Landeskommandos, Kapitän zur See Michael Setzer. „Die Zahlen der ankommenden Flüchtlinge sind im Tagesdurchschnitt etwas zurückgegangen“, sagt Setzer, „und wenn Hamburg alle dafür vorgesehenen Bauten bezugsfertig hat, werden auch keine Menschen mehr in Zelten sitzen“.

Die Bundeswehr hat für die Flüchtlingshilfe auch Grund und Boden zur Verfügung gestellt; aktuell würden noch zwei kleine Containerdörfer links und rechts der Graf-Baudissin-Kaserne errichtet, und die Sporthalle dieser Kaserne ist auch noch mit nunmehr 350 Flüchtlingen belegt – als einzige Sporthalle in Hamburg.

Auch ein Unterkunftsgebäude der Reichspräsident-Ebert-Kaserne ist mit Flüchtlingen belegt. „Wir helfen zudem mit Personal, das im Zuge einer längerfristigen Amtshilfe zur Verfügung gestellt wird, sowie bei Tätigkeiten, die ad hoc anfallen“, sagt Setzer. „Dafür haben wir Zugriff auf rund 100 Soldaten der Marine aus Kiel und Eckernförde, die sogenannten Schnellen Unterstützungskräfte. Im Tagesschnitt sind 16 Leute davon im Einsatz, die etwa Feldbetten und Regale aufbauen oder Zelte abbauen. Das alles geschieht in ständiger Abstimmung mit der Innenbehörde und dem Zentralen Koordinierungsstab für Flüchtlinge.“ Der Kommandeur des Landeskommandos weist darauf hin, dass die Bundeswehr künftig Anträge auf Flüchtlingshilfe sehr restriktiv prüfen werde, die über einen längeren Zeitraum laufen würden. Setzer hat bereits Gespräche mit Innenbehörde und Zentralem Koordinierungsstab Flüchtlinge geführt.

Dieser Stab, der aus Mitarbeitern der Innen- und Sozialbehörde gebildet wurde, sagte dem Abendblatt dazu: „Wir sind sehr dankbar für die Unterstützung der Bundeswehr in den letzten Monaten, gerade in Hinblick auf die stark gestiegenen Flüchtlingszahlen. Durch die Gründung des Koordinierungsstabes wurden die Aktivitäten zum Aufbau der Flüchtlingsunterkünfte gebündelt und wir in die Lage versetzt, besser planen zu können. Entsprechend mussten wir kaum noch auf die Hilfe der Bundeswehr zurückgreifen, wenn es darum ging, in kürzester Zeit Schlafplätze für Flüchtlinge einzurichten.“ Derzeit sei die Bundeswehr noch unterstützend im Verwaltungsbereich tätig. Ohne diese Hilfe würde insbesondere die Erfassung der Flüchtlinge noch längere Zeit in Anspruch nehmen. „Ob und wie ein möglicher Wegfall dieser wichtigen Unterstützung kompensiert werden kann, hängt ganz maßgeblich von der weiteren Entwicklung der Flüchtlingszahlen ab und muss bis zum Sommer mit dem Bundesministerium geklärt werden.“