Berlin.

BKA-Präsident Holger Münch sieht eine fortschreitende Radikalisierung der rechten Szene in Deutschland. Angesichts der drastischen Zunahme von Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte warnte Münch in der „Bild“-Zeitung davor, dass Rechtsextreme gezielt Sorgen in der Bevölkerung dazu nutzten, um Stimmung gegen Asylbewerber, Ausländer und Muslime zu machen. „Die Angriffe auf Asylunterkünfte haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Gewaltdelikte sind gegenüber dem Vorjahr um das Fünffache gestiegen, Brandstiftungen sogar um das Dreizehnfache“, sagte Münch.

Bis zum 21. Dezember habe das Bundeskriminalamt in diesem Jahr 783 Attacken von rechtsmotivierten Tätern auf Asylbewerberunterkünfte registriert, berichtete „Bild“. Bei 92 Delikten könne eine politische Motivation zumindest nicht ausgeschlossen werden. Einen starken Anstieg habe es auch bei den Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge gegeben. Mit 148 Fällen hätten sich die Gewalttaten im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht. Darunter sind 77 Brandstiftungen (2014: zehn Fälle).

Münch forderte, neben der konsequenten Verfolgung der Straftaten müsse die Polizei auch Desinformationskampagnen der rechten Szene mit Aufklärung begegnen. Zudem müsse sie Hetze und Hass in sozialen Netzwerken verfolgen und bestrafen.

Jeder zweite Bundesbürger hat das Gefühl, dass die deutsche Gesellschaft in den vergangenen Jahren politisch weiter nach rechts gerückt ist. Auf die Frage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, in welche Richtung sich die politische Einstellung in den vergangenen fünf Jahren entwickelt habe, antworteten 49 Prozent: „nach rechts“. Nur jeder Zehnte war der Meinung, die Gesellschaft sei weiter nach links gerückt. Gut ein Viertel der Befragten registrierte keine Veränderung.

HA