Moskau

Dialog mit Assad: Moskau lobt Merkels Vorstoß

Moskau. Russland hat den von Kanzlerin Angela Merkel ins Spiel gebrachten Dialog mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad begrüßt. Die Haltung der Kanzlerin entspreche der Position Moskaus, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Es sei „unrealistisch“, den „legitimen Präsidenten“ Syriens aus der Suche nach einer Lösung des Konflikts auszuschließen. „Die Erklärung der Kanzlerin stimmt mit dem überein, was Präsident Putin mehrfach sagte. Über das Schicksal Syriens kann nur das syrische Volk entscheiden“, so Peskow. Merkel hatte gesagt: „Es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden, auch mit Assad.“

Russland ist ein enger Partner Syriens und beliefert das Assad-Regime mit Waffen. Bisher lehnen insbesondere die USA, Großbritannien und Frankreich Gespräche mit Assad ab. In Regierungskreisen in Berlin hieß es, Merkels Äußerung bedeute keinen deutschen Kurswechsel. Dass mit dem – vom Westen bisher isolierten – syrischen Präsidenten gesprochen werden müsse, sei keine wirkliche Neuigkeit. Das Hauptproblem sei, alle entscheidenden Kräfte für Friedensgespräche an einen Tisch zu bekommen. Dazu gehörten Russland, der Iran und Saudi-Arabien.

Der Kremlsprecher nannte US-Medienberichte über angeblich bevorstehende Luftangriffe Russlands auf die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) „reine Spekulation“. Er könne auch nicht bestätigen, dass Putin den Föderationsrat in absehbarer Zeit um eine Erlaubnis zum Einsatz russischer Truppen in Syrien bitten wolle. Das Verteidigungsministerium kündigte unterdessen für Ende September ein Manöver im östlichen Teil des Mittelmeers an.