Paris/BerliN.
Frankreichs Präsident François Hollande will mit seiner Luftwaffe Stellungen der IS-Terrormiliz in Syrien angreifen. „Wir haben Aufklärungsflüge angekündigt, um die Möglichkeit von Luftschlägen ins Auge zu fassen, wenn sie notwendig sind“, sagte Hollande am Montag in Paris, „und es wird notwendig sein in Syrien.“ Der Staatschef betonte die Entschlossenheit, die Frankreich beim Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak oder gegen islamistische Terroristen in der Sahel-Zone zeige.
Frankreich hatte in der vergangenen Woche Aufklärungsflüge über Syrien begonnen, um mögliche Ziele für Luftschläge auszukundschaften. Hollande hatte dies zuvor angekündigt. Einen Einsatz von Bodentruppen schloss der Staatschef bisher stets aus.
Frankreich beteiligt sich mit Zustimmung der irakischen Regierung bereits seit einem Jahr an Luftangriffen einer US-geführten Koalition gegen IS-Truppen im Nordirak. Im Gegensatz zu den USA hat Paris aber bislang nicht auf syrischem Staatsgebiet zugeschlagen. Dort tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen Machthaber Baschar al-Assad, verschiedenen Rebellengruppen und den IS-Milizen. An diesem Dienstag wird sich auch die Nationalversammlung in Paris mit Syrien befassen.
Die deutsche Bundesregierung warnte unterdessen davor, den sehr komplexen Konflikt in Syrien auf die Frage „Islamistischer Terror oder Assad?“ zu reduzieren. Die Menschen vor die Alternative zu stellen, entweder die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder Assad, „das ist nicht unsere Politik“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Auf die Frage, ob Präsident Baschar al-Assad Teil einer Friedenslösung sein könne, antwortete sie, Assad und sein Regime könnten in einem „Übergangsprozess“ eine Rolle spielen. Ziel sei es aber, eine Situation herbeizuführen, in der die Syrer selbst über ihre Regierung bestimmen könnten. „Natürlich wird man auch mit Assad und seinen Leuten sprechen müssen“, erklärte die Sprecherin. Gleichzeitig warnte sie davor, auf Assad als Garanten für eine Beendigung des Bürgerkriegs zu setzen. Die Bundesregierung sei besorgt über die militärische Unterstützung Russlands für Assad. Dies verkompliziere die Lage in dem seit viereinhalb Jahren währenden Bürgerkrieg noch mehr.
dpa/rtr