Berlin .
Nach Meinung der gesetzlichen Krankenkassen gibt es in Deutschland zu viele Krankenhäuser. „Es müssen Kliniken geschlossen werden, um die Patientenversorgung zu verbessern“, sagte der Vizechef des Spitzenverbands der Krankenkassen, Johann-Magnus von Stackelberg, dem Abendblatt. „Vor allem Kliniken, die unzureichende Qualität liefern, sollten vom Netz genommen werden“, verlangte er. Sie sollten die Leistungen, die schlechter sind als in anderen Krankenhäusern, nicht mehr erbringen dürfen: „Das ist dem Patienten nicht zumutbar.“
Die Äußerungen stehen im Zusammenhang mit der Krankenhausreform, die Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) derzeit plant. Ein Kernelement dabei soll sein, dass Kliniken künftig stärker nach Leistung bezahlt werden. Liefern sie gute Qualität, sollen sie mehr Geld bekommen. Bei schlechter Qualität drohen Abschläge.
Die Auffassung, dass es insgesamt zu viele Krankenhäuser gibt, gründet der Kassenverband auf die Entfernungen, die Patienten bis zu den Kliniken zurücklegen müssen. „Wir messen diese Entfernungen“, sagte von Stackelberg. Es gebe Ballungsräume, in denen man ohne Probleme Standorte schließen könne, ohne dass die Patienten schlechter versorgt seien. „Sie bräuchten nicht einmal mehr Zeit, ein Krankenhaus zu erreichen“, ist der Kassenfunktionär überzeugt. In allen Bundesländern, vor allem aber in Nordrhein-Westfalen gebe es Überkapazitäten.
In dem Gesetzentwurf zu Gröhes Reform ist vorgesehen, dass die Erreichbarkeit von Kliniken künftig in Höchstfahrzeiten bis zum nächsten Krankenhaus gemessen wird. Auch sollen die Klinikbetreiber Anreize bekommen, um Standorte zu schließen.
Die Krankenkassen fordern die Krankenhausbetreiber auf, „Qualität endlich ernst zu nehmen“. Gemeinsam mit den Ärzten müsse man vereinbaren, wie Qualität bei Operationen am besten gemessen werde. Ein schneller Einstieg in dieses System sei nötig, verlangte von Stackelberg. Es dürfe sich nicht Jahre hinziehen.
Laut Kassenverband haben die Kliniken im vergangenen Jahr 68 Milliarden Euro bekommen – das seien 44 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor. Die anstehende Klinikreform und die regulären Ausgabensteigerungen würden nun dazu führen, dass die Krankenhäuser nächstes Jahr den Rekordbetrag von 73 Milliarden Euro bekämen.