Kiew

Neue Runde der Krisendiplomatie soll Ukraine stabilisieren

Kiew.  Im ostukrainischen Kriegsgebiet ist es vor einem für heute in Berlin unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplanten Spitzentreffen zu neuem Blutvergießen gekommen. Das ukrainische Militär berichtete von einem getöteten sowie mehreren verletzten Soldaten durch den Beschuss von prorussischen Separatisten. Die Konfliktparteien warfen sich gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vor.

Genau 24 Jahre ist es heute her, dass die damalige Sowjetrepublik am 24. August 1991 ihre Unabhängigkeit von Moskau erklärte. Am Morgen will Präsident Petro Poroschenko in Kiew noch in einem Zeichen von Einheit und Stärke eine Militärparade mit mehr als 2000 Soldaten abnehmen.

Anschließend will er mit Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande in Berlin über die gefährliche Lage im Donbass beraten. Nicht eingeladen ist der russische Staatschef Wladimir Putin, was für Verstimmung in Moskau sorgt. Bei früheren Sitzungen, als etwa im Februar der Minsker Friedensplan ausgehandelt worden war, saß der Kremlchef mit am Tisch. In der Öffentlichkeit hatte sich Merkel in den vergangenen Wochen zum Thema Ukraine zurückgehalten. Die Aufmerksamkeit galt vor allem der Griechenland- und der Flüchtlingskrise. Aber inzwischen wächst in Berlin die Sorge, dass der Konflikt wieder heißer werden könnte. Erklärtes Ziel der Kanzlerin ist es, dem Friedensplan von Minsk sobald wie möglich zu einer besseren Geltung zu verhelfen.

Denn mehr als sechs Monate nach dem Abkommen von Minsk stehen die Zeichen im Kriegsgebiet auf Konfrontation. Fast täglich berichten beide Seiten von Toten. Schwere Waffen etwa wurden bis heute nur teilweise von der Front abgezogen. Die OSZE beobachtet, dass Kriegsgerät von den Sammelpunkten verschwindet. Die Separatisten halten Minsk für gescheitert und drohen mit Offensiven.