Würzburg

Piraten auf verlorenem Posten?

Hoffnungsvoll gestartet und dann abgestürzt. Auf einem Parteitag wollen sie neue Kraft sammeln

Würzburg.  Es ist noch gar nicht so lange her, da war der Andrang auf Parteitagen der Piraten groß. Journalisten reisten aus ganz Deutschland an, Fernsehteams sendeten live aus Stadthallen. Wenn sich die Partei an diesem Wochenende in Würzburg trifft, dürfte es deutlich ruhiger zugehen. Mittlerweile ist es still geworden um die Piraten, bekannte Gesichter gibt es keine mehr, den Namen des aktuellen Vorsitzenden kennen wohl nur wenige.

Der derzeitige Bundesvorsitzende Stefan Körner ist sich der Last der Vergangenheit bewusst. „Es ist uns in den vergangenen zwei Jahren nicht gelungen, in Erinnerung bei den Menschen zu bleiben. Da haben wir viel an Zuspruch verloren, weil wir viel gestritten haben.“ Dabei fing es so vielversprechend an. Mit ihren Themen wie Datenschutz und Privatsphäre lockten sie Protest- und Nichtwähler an. In ihren besten Zeiten 2012 hatte die Partei fast 34.000 Mitglieder. Seitdem schrumpfte sie kontinuierlich. Zuletzt waren es noch knapp 19.000. 2006 gegründet holten die Piraten zur Bundestagswahl 2009 etwa zwei Prozent der Wählerstimmen. Ein Achtungserfolg. Zwischenzeitlich waren ihre Umfragewerte gar zweistellig. Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fuß. Der Traum vom Einzug in den Bundestag platzte 2013. Mitglieder traten aus, Wähler wendeten sich ab und die Partei versank in innerparteilichen Querelen. Mindestens alle zwei Jahre musste sich ein neuer Bundesvorstand einarbeiten, die verschiedenen Flügel der Piratenpartei stritten viel, Debatten wurden in epischer Breite und öffentlich über Twitter ausgetragen.

Dass die Partei auch Politik kann, zeigen Abgeordnete in vier Landesparlamenten. In Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Berlin haben sie den Einzug in den Landtag geschafft. Und einige von ihnen werden selbst von altgedienten Parlamentariern als zuverlässige und souveräne Mitspieler im politischen Tagesgeschäft geschätzt. Doch inhaltlich ist es ruhig geworden. Der Blogger Markus Beckedahl sieht keine Chancen mehr für die Partei. „Wir haben in den vergangenen Jahren auf eine innovative Initiative der Piraten gewartet. Aber da kam einfach nichts. Mittlerweile ist zum Thema Netzpolitik von der SPD mehr zu hören als von den Piraten.“ Nun wollen die Piraten wieder durchstarten. „Wir sind noch da, und es braucht uns nach wie vor – oder dringender denn je“, sagt Körner.