Berlin

Besuch von einem „lieben Freund“

Der neue US-Verteidigungsminister Ashton Carter wirft in Berlin Russland „atomares Säbelrasseln“ vor

Berlin. Ursula von der Leyen kommt an der Seite von Ashton Carter rein. Sie trägt einen roten Blazer, steht sehr gerade da, ihr Englisch hört sich gut an. Sie stellt ihren Gast vor, den US-Verteidigungsminister, seit Februar im Amt. „A dear friend of mine“, sagt sie – ein lieber Freund von mir. Als würde sie ihn schon ewig kennen. Aber so macht man das nun mal in den USA, das muss man ihr nicht sagen, sie hat ja mal in Stanford gelebt. Sie lächelt.

Die große Bühne der internationalen Politik – das sind die Auftritte, die ihr liegen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist an solchen Tagen eine Neben-Außenminister, die sich schon mal fürs Kanzleramt aufwärmt. Die lästigen technischen Probleme mit Flugzeugen, Hubschraubern und Gewehren sind da weit weg.

Von der Leyen erwähnt in ihrem Grußwort auch: Ashton Carter ist der 25. US-Verteidigungsminister. Was kurz komisch wirkt, schließlich ist Barack Obama ja schon der 44. US-Präsident. Eine kleine Recherche ergibt dann: Erst seit 1947 gibt es in den USA einen Verteidigungsminister – vorher hieß er Kriegsminister. Dieser Begriff würde auf diesen Mann auch nicht passen. Carter, 60 Jahre alt, wirkt nett und fleißig, wie einer, der Themen durchdringt – also lieber erst liest, bevor er redet. Er agierte lange in der zweiten Reihe, auch als stellvertretender Verteidigungsminister.

Jetzt steht er in der ersten Reihe: das Allianz Forum am Pariser Platz, direkt am Brandenburger Tor und gegenüber der US-Botschaft – es gibt in Berlin kaum einen besseren Ort, um einen neuen US-Verteidigungsminister vorzustellen. Am 12. Juni 1987 rief US-Präsident Ronald Reagan vor dem Brandenburger Tor: „Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor. Reißen Sie diese Mauer nieder.“

Auch heute geht es wieder um das riesige Reich im Osten. Doch dieses Reich ist keine Weltmacht mehr, eher ein verunsichertes Land, das seinen Platz in der Welt sucht. Russland ist nicht die Sowjetunion, und so hört sich auch Carter an. „Wir wollen keinen kalten Krieg“, sagt er mehrfach.

Das klingt wie eine direkte Antwort auf den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der zuletzt in Moskau aber auch in Washington „alte Reflexe des Kalten Krieges“ festgestellt hatte. Und Friedrich Merz (CDU), früher Fraktionschef der Union im Bundestag, heute unter anderem Vorsitzender der Atlantik-Brücke und somit Gastgeber des Carter-Auftritts, wird das am Ende noch einmal erleichtert herausarbeiten: Die USA wollen keinen Kalten Krieg.

Doch Russland, das hält Carter auch fest, destabilisiere die Sicherheit in Europa. Und er meint nicht nur die Ukraine-Krise. Carter wirft Moskau „nukleares Säbelrasseln“ vor. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte vor Kurzem angekündigt, gut 40 atomfähige Interkontinentalraketen anzuschaffen. Die Aufrüstung wird wohl nicht einseitig geschehen. In Washington denkt man über die Stationierung von atomar bestückten Marschflugkörpern in Europa nach. Die ersten Experten fürchten sich schon vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Zudem bestätigt Carter in Berlin, dass auch die Stationierung schweren Militärgeräts in den osteuropäischen Nato-Staaten erwogen wird: „Wir werden uns Russland entgegenstellen, wenn es versucht, sich eine Einflusssphäre wie in der Sowjetzeit zu verschaffen.“

Doch Washington setzt nicht nur auf Aufrüstung und wirtschaftliche Sanktionen. In Carters Rede schwingt immer mit: Wir wollen Russland nicht als Feind. Und: Wir müssen uns um Russland kümmern. Carter sagt sogar wörtlich: „Wir werden die Tür offen lassen.“ Es sei Sache des Kreml, dieses Angebot anzunehmen. Carter redet über Russland, als wäre das Land das schwarze Schaf der Familie.

Für den Gastgeber hat Carter vor allem Lob dabei. Das ist nicht verwunderlich, aber doch bemerkenswert in einer Zeit, in der die NSA-Spionage für Verstimmungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis sorgt. Carter bedankt sich bei der Bundeskanzlerin für die „Führungsrolle Deutschlands“ in der Ukraine-Krise. Und doch ist er überzeugt, dass Berlin noch mehr tun kann. Soll heißen: noch viel mehr Geld in die Hand nehmen sollte. Deutschland, so seine Botschaft, muss mehr in sein Militär investieren. Washington stellt heute 70 Prozent des Nato-Budgets, rechnet er vor. „Aber die USA können, sollen und werden diesen Herausforderungen nicht alleine begegnen können“, sagt Carter. Von den anderen Mitgliedsstaaten müsse mehr kommen. Die Nato müsse zusammenhalten.

Nach dem Besuch in Berlin ging es gestern noch nach Münster. Dort baut die Nato gerade ihre „Speerspitze“ auf, eine schnelle und flexible Eingreiftruppe, die in ein paar Tagen verlegt werden kann – und die als Reaktion auf die Ukraine-Krise beschlossen wurde. Heute geht es nach Tallinn, die Hauptstadt Estlands. Polen und die baltischen Staaten haben, nicht zuletzt aus ihren historischen Erfahrungen heraus, besonders großen Respekt vor Moskau.

Anschließend fliegt Carter nach Brüssel zum Treffen der Nato-Verteidigungsminister. Dort wird er auch wieder auf Ursula von der Leyen treffen, von der er übrigens ganz angetan ist. „Ich kann mir keine bessere Verteidigungsministerin für Deutschland vorstellen“, sagte Carter in Berlin.