Singapur

USA und China streiten um Inseln

Scharfe Töne bei der Sicherheitskonferenz in Singapur. Von der Leyen empfiehlt Europa als Vorbild

Singapur.  Pekings Muskelspiele im Südchinesischen Meer führen die Supermächte China und die USA auf Konfrontationskurs. Bei einem verbalen Schlagabtausch während der wichtigsten Sicherheitskonferenz in Asien gab es am Wochenende neue Vorwürfe und scharfe Widerworte. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) empfahl am Sonntag bei der Konferenz in Singapur europäische Erfahrungen mit friedlichem Konfliktmanagement als einen möglichen Weg. Ihre Rede stieß auf ein großes positives Echo.

Der Sonntag begann mit Terroralarm. Ein Mann versuchte mit einem Auto, eine Sicherheitsbarriere vor dem schwer bewachten Konferenzhotel zu durchbrechen. Die Polizei erschoss ihn. Zwei weitere Männer in dem Auto wurden festgenommen. Die Polizei fand aber weder Sprengstoff noch Waffen und sprach später von einem „isolierten Zwischenfall“. Sie habe eine Sub­stanz sichergestellt, bei der es sich um Rauschgift handeln könnte. Die Männer stammten alle aus Singapur.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte tags zuvor scharfe Töne gegenüber Peking angeschlagen. Die USA sähen Chinas Militäraktivitäten zur Verteidigung seiner Territorialansprüche im Südchinesischen Meer mit großer Sorge, sagte er. Peking vergrößert gerade das Fiery Cross Riff (chinesisch: Yongshu Jiao) durch Landaufschüttungen und hält Fischer und Marineschiffe aus anderen Ländern auf Distanz zu den Inseln. Nach Satellitenbildern zu urteilen, entsteht dort eine 3000 Meter lange Landebahn für Militärjets. Auf dieses und andere Riffe und Inseln erheben allerdings auch andere Anrainerländer des Südchinesischen Meeres Ansprüche. Das Gebiet gilt als rohstoffreich. Carter forderte einen sofortigen Baustopp. „Wir wissen alle, dass es keine militärische Lösung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer gibt“, sagte er vor Hunderten Verteidigungsexperten.

Chinas Vize-Generalstabschefspricht von „resoluter Verteidigung“

Der stellvertretende chinesische Generalstabschef Sun Jianguo wischte dies am Sonntag vom Tisch. Die Aktivitäten dienten dem Umweltschutz, wissenschaftlicher Forschung sowie meteorologischen Messungen. Von dort aus könne China besser seinen Verpflichtungen bei Desastern und Naturkatastrophen gerecht werden. Ansonsten: „Wir werden unsere Souveränität resolut verteidigen“, sagte er.

Von der Leyen berichtete in Singapur über die positiven Erfahrungen Europas mit friedlichen Konfliktlösungen: „Wir Europäer sind bereit und gewillt, unsere Erfahrungen weiterzugeben und von ihren zu lernen“, sagte sie. Sie stellte die europäische Sicherheitsstruktur als vorbildlich dar und verwies auf die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die EU und die Nato. „Eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur ist nie gegen irgendein Land gerichtet“, betonte die Bundesverteidigungsministerin.

„Beeindruckend“, twitterte der frühere schwedische Ministerpräsident und Außenminister Carl Bildt danach. Tim Huxley, Direktor des Konferenzausrichters Institut für Strategische Studien (IISS), twitterte: „Großartige Rede“. „Von der Leyen bekommt meine Stimme für die beste Rede“, twitterte der IISS-Direktor für Abrüstung, Mark Fitzpatrick. „Klar, präzise, überzeugend und mit Elan vorgetragen.“

Von der Leyen warb für eine engere sicherheitspolitische Kooperation zwischen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean und der EU. Vietnam, die Philippinen und Malaysia, die mit China um Inseln im Südchinesischen Meer streiten, sind Mitglieder des Asean-Verbundes.