Neu Delhi

Leyen wirbt für deutsche Waffen

Beim Besuch in Indien legt die Verteidigungsministerin ein gutes Wort für Rüstungsschmieden ein

Neu Delhi.  Der indische Premierminister Narendra Modi und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben eins gemeinsam: Beide haben Talent, sich in Szene zu setzen. Modi posierte öffentlichkeitswirksam mit Koalabären in Australien oder Terrakotta-Soldaten in China. Die bekanntesten Bilder der Oberbefehlshaberin der Bundeswehr zeigen sie vor einem „Transall“-Transportflieger und in Splitterschutzweste in Afghanistan.

Bei ihrem ersten Treffen begegnen sich beide im Partnerlook. Vielleicht war es gar kein Zufall, dass Modi bei der Wahl seiner indischen Kurta fast genau den Farbton des Anzugs der Ministerin traf. Der 64-Jährige stimmt seine Kleidung gerne auf den Anlass ab.

Als vor vier Jahren Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Bundesverteidigungsminister in Indien war, warb er für den europäischen Kampfjet „Eurofighter“, und sagte: „Indien ist natürlich ein gewaltiger Markt, und diesen Markt gilt es auch von unserer Seite mitzubestellen.“

Von der Leyen setzt andere Prioritäten. In Delhi besucht sie zunächst ein Militär-Krankenhaus. Sie spricht von der „strategischen Partnerschaft“ mit Indien, von „wirtschaftlicher Dynamik“ und dem „pulsierenden Leben“ in einem „faszinierenden Land“.

Um das Rüstungsthema kommt aber auch sie nicht herum. Indien ist einer der größte Waffenimporteure. Die Atommacht steckt Milliarde um Milliarde in die Modernisierung ihrer Streitkräfte, um mit dem deutlich stärkeren Nachbarn China mithalten zu können. Derzeit kauft Indien noch 70 Prozent seiner Waffen in Russland. Deutschland mischte bislang kaum mit – dabei könnte Indien eine Goldgrube für deutsche Rüstungsexporteure sein.

Das Land hat gegenüber anderen Großimporteuren wie China oder Saudi-Arabien den Vorteil, dass es eine Demokratie ist und die Achtung der Menschenrechte einen höheren Stellenwert hat. Auch nach den strengen deutschen Exportrichtlinien steht dem Verkauf von Kriegswaffen in das Land eigentlich nichts im Wege.

Von der Leyen hat sich aus dem Thema Rüstungsexport bisher herausgehalten. In Indien legt sie jetzt ein gutes Wort für deutsche Waffenschmieden ein. Gegenüber dem Verteidigungsminister bekräftigt sie das Interesse an Gesprächen über den Export von „Eurofightern“. Die Bundesregierung unterstütze auch eine U-Boot-Bau-Kooperation, sagt sie. Bei den „Eurofightern“ ist Airbus mit im Boot, für den U-Boot-Bau käme ThyssenKrupp Marine Systems infrage.