Madrid

Linksruck in Spanien: Podemos-Erfolge in Madrid und Barcelona

Madrid.  Scharfer Linksruck in Spanien: Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy erlitt bei Regional- und Kommunalwahlen drastische Stimmeneinbußen. Die neue Linkspartei Podemos („Wir können“) errang überraschende Erfolge in den Millionenstädten Madrid und Barcelona. Die Kandidatinnen von zwei lokalen Podemos-Bündnissen, Manuela Carmena und Ada Colau, könnten zu den neuen Bürgermeisterinnen der spanischen Hauptstadt und der katalanischen Metropole gewählt werden. Dazu benötigen sie allerdings die Unterstützung anderer Parteien.

Die Wahlen am Sonntag galten als ein wichtiger Test für die landesweite Parlamentswahl im Herbst. „Dieser Frühling markiert den Beginn eines politischen Wandels“, sagte der Podemos-Parteichef Pablo Iglesias dem Radiosender Cadena Ser. „Bis zur Parlamentswahl werden wir in der Lage sein, den anderen Parteien den Sieg streitig zu machen.“ Podemos war erst vor gut einem Jahr gegründet worden. Die Partei ist gegen die Sparpolitik der Rajoy-Regierung und versteht sich als eine Schwesterpartei des Linksbündnisses Syriza des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras.

Rajoys PP behauptete sich zwar als stärkste Kraft in Spanien, blieb landesweit mit 27,0 Prozent der Stimmen aber um 10,5 Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2011 zurück. Die Konservativen dürften in mehreren Regionen und zahlreichen Städten von Linkskoalitionen von der Macht verdrängt werden. Besonders schmerzlich ist für sie der Verlust ihrer Hochburgen Madrid und Valencia, wo die PP seit mehr als zwei Jahrzehnten die Bürgermeister gestellt hatte.

Die Sozialisten (PSOE) blieben mit 25,0 Prozent stärkste Kraft im Lager der Linken, bekamen aber 2,8 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. Die meisten Stimmen gewann die PSOE in den Regionen Asturien und Extremadura. Zudem könnte sie – mit Unterstützung von Podemos – die PP in sechs weiteren Regionen von der Macht verdrängen. Der Podemos-Parteichef meinte zu möglichen Bündnissen: „Wer sich mit uns verständigen will, muss eine Kehrtwendung um 180 Grad vornehmen und die Politik der Einsparungen aufgeben.“

Podemos war nicht landesweit angetreten, sondern hatte in einzelnen Landesteilen und Kommunen lokale Wahlbündnisse unterstützt. Die aufstrebende liberale Partei Ciudadanos (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,6 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste Kraft hervor. In 13 von 17 Regionen waren am Sonntag Regionalparlamente und im ganzen Land neue Gemeindevertretungen gewählt worden. Die PP hatte mit ihrer Sparpolitik und infolge einer Reihe von Korruptionsskandalen in der Wählergunst Einbußen erlitten. Die Hoffnung Ra­joys, dass die verbesserte Wirtschaftslage des Landes seiner Partei zugutekommen würde, ging nicht auf.