Berlin

Verfassungsschutz: Mehr rechte Hetze gegen Flüchtlinge

Berlin. Der Verfassungsschutz registriert in zunehmenden Maße, dass Rechtsextremisten die Sorgen beim Thema Flüchtlinge gezielt ausnutzen. Hetz-Kampagnen gegen Asylbewerber hätten bereits 2014 „einen Schwerpunkt der rechtsextremistischen Szene“ gebildet. Und auch die Zahl der gewalttätigen Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nimmt zu. Eine Einrichtung im hessischen Hofheim ist am Wochenende von bislang unbekannten Tätern mit einer Druckluftwaffe beschossen worden. Verletzt wurde niemand. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar. In Berlin ist eine Flüchtlingsunterkunft nach einem Brand unbewohnbar. Rund 90 Menschen seien in einem Nachbarhaus, bei Freunden oder in anderen Flüchtlingsunterkünften untergebracht worden.

Nach dem Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Tröglitz vor gut einer Woche befürchtet Außenminister Frank-Walter Steinmeier Schaden für das Ansehen Deutschlands. „Die Ereignisse von Tröglitz sind eine Schande“, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Wir sollten nicht überrascht sein, dass auch bei unseren Partnern in der Welt mit großer Sorge registriert wird, wenn in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte brennen, und dass genau verfolgt wird, wie die deutsche Gesellschaft darauf reagiert.“ Auf ein noch unbewohntes Mehrfamilienhaus in Tröglitz in Sachsen-Anhalt war am Osterwochenende ein Brandanschlag verübt worden. Der Bürgermeister war wegen rechtsextremer Hetze im März zurückgetreten.