Berlin. Ministerin von der Leyen: Gemeinsames Projektmit Frankreich und Italien

Nun ist es offiziell: Deutschland will Kampfdrohnen anschaffen. Darüber informierte das Verteidigungsministerium die fachlich mit dem Thema befassten Obleute der Fraktionen im Bundestag. Gemeinsam mit Frankreich und Italien will man eine Drohne, die im Ernstfall Waffen tragen kann, bis 2025 entwickeln. Der Einsatz von bewaffneten Drohnen ist höchst umstritten. Befürworter erklären, dass Drohnen die Sicherheit der am Boden eingesetzten Soldaten erhöhen. Zudem könnten die unbemannten Fluggeräte Ziele nah anfliegen und somit präzise zuschlagen.

Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit mitgeteilt, dass Drohnen nicht für gezielte Tötungsaktionen eingesetzt werden sollen – also anders, als es die USA tun. Genau diese Verwendung zieht die meiste Kritik auf sich. Gegner von Kampfdrohnen nehmen an, dass die Anschaffung ein erster Schritt zu solchen Tötungseinsätzen ist, bei denen in der Vergangenheit immer wieder Dutzende Menschen ums Leben gekommen sind.

Die Entscheidung über die Anschaffung von Drohnen war ein jahrelanger Prozess. Angestoßen wurde er bereits vom Vorgänger von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Ihr Parteikollege Thomas de Maizière hatte sich erstmals 2012 zu Wort gemeldet und erklärt, der Sache nach sei eine Drohne nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot: „Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen? Das erschließt sich mir nicht.“

Bundesrepublik beteiligt sich auch an französischen Aufklärungssatelliten

Als Übergangslösung bis 2025 will Deutschland bewaffnungsfähige israelische oder amerikanische Drohnen mieten oder kaufen. Die Entscheidung darüber soll auch noch in diesem Jahr fallen. Nach Angaben der Regierung wird das Parlament im Fall eines konkreten Kampfeinsatzes einer Drohne mit Waffen zu entscheiden haben. Verteidigungspolitiker der Regierungsparteien hatten sich bereits vor Monaten dafür ausgesprochen, mittelfristig gemeinsam mit Partnernationen eine europäische Drohne zu entwickeln. International gilt die Bundeswehr beim Einsatz von Drohnen als Nachzügler. Die Flugsysteme werden seit Jahren immer häufiger zur Aufklärung und im Kampf eingesetzt. Der Weltmarkt für Drohnen wird von amerikanischen und israelischen Firmen beherrscht.

Auch über die bislang geheimen Pläne bei der Satellitenaufklärung hat das Verteidigungsministerium nun das Parlament unterrichtet. Deutschland will sich mit 210 Millionen Euro am künftigen französischen Aufklärungssystem beteiligen.