Als erste Außenministerin der USA spricht Hillary Clinton vor der Afrikanischen Union (AU). Sie fordert die afrikanischen Staaten zu Reformen auf – und zu einer härteren Gangart gegenüber Gaddafi.
Addis Abeba. US-Außenministerin Hillary Clinton hat die afrikanischen Staaten zu einem entschiedeneren Vorgehen gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi aufgefordert. In einer Rede vor der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba drängte Clinton die Afrikaner am Montag, Gaddafi zum Rücktritt aufzufordern.
„So lange wie Gaddafi in Libyen bleibt, wird das libysche Volk in Gefahr sein“, betonte die US-Außenministerin. „Gaddafi muss die Macht verlassen.“ Äthiopien ist die letzte Station einer fünftägigen Afrika-Reise Clintons.
Die AU hatte bisher einen Waffenstillstand gefordert, aber keine eindeutige Position zu Gaddafi bezogen, der noch vor drei Jahren amtierender AU-Präsident war. Die Staatengemeinschaft hatte die Nato-Luftangriffe in Libyen verurteilt und eine Verhandlungslösung zwischen Gaddafi und der Opposition gefordert.
Clinton rief die afrikanischen Staaten zudem auf, Gaddafis Diplomaten auszuweisen und den nationalen libyschen Übergangsrat zu unterstützen. „Ihre Worte und Taten könnten den Unterschied ausmachen, um diese Angelegenheit endlich zum Abschluss zu bringen“, betonte Clinton.
Mit Blick auf die Revolutionen und Reformbestrebungen in der arabischen Welt ermahnte Clinton die Vertreter der afrikanischen Staaten, die althergebrachten Herrschaftsformen seien „nicht mehr akzeptabel“. „Zu viele Menschen in Afrika leben noch immer unter Langzeitherrschern, die sich mehr um den Fortbestand ihrer Herrschaft als um ein Erbe für ihre Länder sorgen“, sagte Clinton, die nach einen Stromausfall einen Großteil ihrer Rede bei Dämmerlicht halten musste.
Als besorgniserregend bezeichnete die US-Chefdiplomatin den andauernden Konflikt um die von sudanesischen Truppen besetzte Region Abyei, auf die sowohl die Regierung in Khartum als auch der in wenigen Wochen unabhängige Südsudan Anspruch erheben. Gewalt dürfe keine Lösung sein, betonte Clinton. Sie rief die Streitparteien zum Gespräch auf, „damit beide Länder eine Zukunft in Frieden und Wohlstand haben.“ (dpa/abendblatt.de)