FDP vor dem Dreikönigstreffen

Abteilung Attacke? Rösler soll Partei neu positionieren

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Vor dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart steigen die Erwartungen an die Rede des Vorsitzenden Philipp Rösler. Die stellvertretende FDP-Chefin Birgit Homburger forderte Rösler auf, das Erscheinungsbild der Partei zu verbessern.

Berlin. Der Druck auf den FDP-Vositzenden Philipp Rösler steigt. Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart wird von ihm nicht viel weniger als ein Befreiungsschlag erwartet. So werden immer mehr Stimmen aus der Partei laut, die klare Forderungen an ihn formulieren. Die stellvertretende FDP-Chefin Birgit Homburger etwa forderte Rösler auf, das Erscheinungsbild der Partei zu verbessern. Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) erwarte nicht viel weniger als eine Trendwende. Und auch der beim FDP-Mitgliederentscheid unterlegene Euro-Rebell Frank Schäffler mahnte Rösler: Die Parteiführung dürfe die Positionen großer Teile der aufbegehrenden Partei nicht einfach übergehen.

Gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“, sagte Homburger: „Beim Dreikönigstreffen hat der Bundesvorsitzende die Chance, die Partei inhaltlich klar zu positionieren und ihr Profil zu schärfen.“ Die Lage würde sich nur verbessern, wenn man sich gemeinsam wieder den Zielen der Partei nährt. Mit Geschlossenheit und Sacharbeit. Das Bild der FDP müsse weg von der Reduktion auf eine reine Steuersenkungspartei. Die baden-württembergische Landesvorsitzende empfahl ihren Landesverband als Vorbild, der bei der Landtagswahl 2011 knapp über fünf Prozent der Stimmen gekommen war. Gleichzeitig stützte Homburger ihren Parteichef und widersprach dem neuen Generalsekretärs Patrick Döring, der Rösler einen „Wegmoderierer“ genannt hatte. Im Gegenteil, sagte Homburger, Rösler habe Kämpferqualitäten bewiesen.

Dirk Niebel forderte, die FDP müsse deutlich machen, dass sie die Partei der sozialen Marktwirtschaft und der sozialen Verantwortung sei. „Wir wollen, dass sich die Menschen aus ihrem eigenen Einkommen ihren Lebensunterhalt finanzieren können. Das müssen wir 2012 klar herausstellen.“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Unsere zentrale Botschaft muss sein: Wir sind wieder da! Wir haben aufgehört, uns mit uns selbst zu beschäftigen.“ Auf die Frage, ob er Nachfolger Röslers werden wolle, sagte Niebel: „Ich habe das bisher zu keinem Zeitpunkt angestrebt.“ Es gehe darum, Rösler zu stützen und die FDP wieder erfolgreich zu machen.

Der Euro-Rebell Schäffler, der mit dem von ihm initiierten Mitgliederentscheid die Parteiführung in eine schwere Bredouillie brachte, verlangte von Rösler, die Vorschläge zu einer Insolvenzordnung von Euro-Staaten zu unterfüttern. „Wenn wir Rettungsschirme haben, müssen sie befristet und im Volumen begrenzt sein sowie eine zwingende Gläubigerbeteiligung vorschreiben“, sagte Schäffler ebenfalls gegenüber der „Welt“. Er verweist darauf, dass sich der Parteichef bei der Mitgliederbefragung selbst verpflichtet hat. „Jetzt muss er diese Positionen in der Bundesregierung deutlich machen und auch durchsetzen“, sagte Schäffler.

Der schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki sagte, Rösler werde die FDP beim Dreikönigstreffen neu aufstellen und wieder angreifen. Die FDP müsse nach vorn schauen und stärker als bisher liberales Profil zeigen. Er sei sehr gespannt auf Röslers Rede. „Ein ’Weiter so’ darf es nicht geben“, sagte Kubicki der „Passauer Neuen Presse“. Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, dämpfte die Erwartungen an Röslers Auftritt. Die Vorstellung, der Parteichef müsse in Stuttgart die Rede seines Lebens halten sei Quatsch, sagte Becker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn das Magazin „Stern“ Döring mit der Aussage zitiere, Rösler sei kein Kämpfer, sei dies von „Interpretationslust“ geprägt. Der Generalsekretär habe zum Ausdruck gebracht, dass Rösler ein einfühlsamer, auf Moderation und Motivation bedachter Politiker sei.

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