Schwarz-Grün in der Krise

Christa Goetsch verteidigt ihr "Moorburg-Versprechen"

Hamburg. Hamburgs Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) hat ihr unerfülltes Wahlversprechen zur Verhinderung des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg verteidigt. "Ich war fest davon überzeugt, dass es möglich sei, Moorburg zu verhindern, weil uns die wasserrechtlichen Möglichkeiten als ausreichende Handhabe erschienen", sagte sie der "Welt" (Donnerstag). Es habe sich aber herausgestellt, "dass meine Einschätzung damals zu optimistisch war".

Goetsch war bei der Bürgerschaftswahl im Februar Spitzenkandidatin der GAL gewesen. Im Wahlkampf hatte sie erklärt: "Mit uns wird keine Erlaubnis für das Kraftwerk erteilt werden." Inzwischen hat die von der Grünen-Umweltsenatorin Anja Hajduk geleitete Stadtentwicklungsbehörde dem Energiekonzern Vattenfall aber die Genehmigung für das Kraftwerk erteilt, wenn auch mit Einschränkungen. Dieses wird eines der größten Kohlekraftwerke in Europa werden.

Die Entscheidung der Behörde hat bei der Grünen-Basis für erheblichen Unmut gesorgt. Sie will an diesem Donnerstagabend bei einer Mitgliederversammlung über den Fortbestand von Schwarz-Grün entscheiden.