Kommunalwahlen: Ab 18 Uhr hier Ergebnisse, Trends und Hintergründe

Wahlbeteiligung auf historischem Tiefstand

Schleswig-Holstein hat seine Gemeinde- und Kreisvertretungen neu gewählt. Punkt 18 Uhr schlossen am Sonntag die Wahllokale für die rund 2,33 Millionen Wahlberechtigten. Die Beteiligung an den Kommunalwahlen fiel wohl noch niedriger aus als vor fünf Jahren.  

Kiel. Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein zeichnet sich eine historisch niedrige Wahlbeteiligung ab. Eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale hatten am Sonntag nur 45,1 Prozent der etwa 2,33 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Selbst wenn - wie von der Landeswahlleitung geschätzt - bis 18.00 Uhr noch drei bis fünf Prozentpunkte hinzugekommen sein sollten, bliebe das Ergebnis deutlich unter den 54,5 Prozent aus dem Jahr 2003. Bereits damals hatte die Wahlbeteiligung einen Tiefstand erreicht.

Die Landesvorsitzenden der Koalitionsparteien CDU und SPD, Peter Harry Carstensen und Ralf Stegner hatten bereits am Vormittag gewählt. Der Ministerpräsident und seine Lebensgefährtin Sandra Thomsen fuhren gut gelaunt und bei schönem Sommerwetter mit dem Fahrrad zur Stimmenabgabe in Carstensens Heimatort Elisabeth-Sophien-Koog auf Nordstrand (Kreis Nordfriesland). Stegner gab ebenfalls guter Dinge in Bordesholm (Kreis Rendsburg-Eckernförde) seine Stimme ab.

Für Carstensen und Stegner war die mit Spannung erwartete Wahl auch ein wichtiger Stimmungstest zwei Jahre vor der Landtagswahl, bei der sie aller Voraussicht als Spitzenkandidaten aufeinandertreffen werden. Bei der Kommunalwahl 2003 hatte die CDU mit 50,8 Prozent klar vor der SPD gewonnen, die mit 29,3 Prozent ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis erzielt.

Während die SPD damals unter den "Agenda 2010"-Beschlüssen der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) litt, erschwerte ihr nun das bundesweite Stimmungstief für die Partei die Ausgangslage. Dennoch wollte die SPD deutlich besser abschneiden als vor fünf Jahren. Die CDU gab als Wahlziel aus, erneut mit deutlichem Abstand stärkste Kraft zu werden.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde für unzulässig erklärt hatte, waren die Chancen für kleine Parteien und die erneut in wachsender Zahl antretenden Wählergruppen gestiegen. 2003 waren die Grünen mit 8,4 Prozent drittstärkste Partei, vor der FDP mit 5,7 Prozent und dem Südschleswigschem Wählerverband (SSW) mit 2,5 Prozent. Die Wählergruppen erhielten landesweit 2,6 Prozent.

Mit Spannung erwartet wurde auch das Abschneiden der Partei Die Linke, die im Land bisher keine Rolle spielte. Sie könnte zulasten der SPD vom bundesweiten Trend profitieren, lauteten die Prognosen. Da die Nord-SPD mit einem ausgeprägt linken Profil auftritt, erwarteten Experten hier aber geringere Wählerwanderungen als in anderen Ländern.

CDU, SPD, FDP und Grüne traten zur Wahl flächendeckend an, der SSW im gesamten nördlichen Landesteil. Die Linke fehlte landesweit nur in wenigen Wahlkreisen. Die rechtsextreme NPD kandidierte in Kiel, Lauenburg, Nordfriesland und Ostholstein. In den Kreisen Segeberg und Rendsburg-Eckernförde wurde auch der Landrat gewählt und in 13 Gemeinden die Bürgermeister.