Interview

"Unsozial" – Olaf Scholz schließt Fahrverbote in Hamburg aus

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz in Neumühlen an der Elbe

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz in Neumühlen an der Elbe

Foto: Roland Magunia

Hamburgs Bürgermeister spricht im Interview auch über die Themen Luftverschmutzung sowie Kostensenkung beim privaten Wohnungsbau.

Altstadt. Besitzer von Dieselautos können aufatmen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz lehnt Fahrverbote für die Innenstadt als unsozial ab. „Es wird keine Fahrverbote geben, auch nicht für Dieselautos“, sagte der SPD-Politiker im Sommerinterview des Hamburger Abendblatts. Das sei bei den Verhandlungen über ein rot-grünes Regierungsbündnis im vergangenen Frühjahr so verabredet worden. Damit widersprach Scholz Umweltsenator Jens Kerstan von den Grünen. Dieser hatte vor gut zwei Wochen vom Kauf eines Dieselfahrzeuges abgeraten und mit Blick auf deren Schadstoffausstoß gesagt: „Man wird am Ende aller Voraussicht nach um Fahrverbote nicht herumkommen, wenn man die Grenzwerte einhalten will.“

In Hamburg sind 750.000 Pkw angemeldet

Nach Angaben des Statistikamts Nord sind derzeit in Hamburg rund 750.000 Pkw angemeldet. Ein Drittel davon sind Dieselfahrzeuge. Im vergangenen Jahr lag der Anteil der Dieselautos an den Pkw-Neuzulassungen bei 57 Prozent. „Viele Hamburger haben sich ein Dieselfahrzeug gekauft, und die meisten haben nicht genug Geld für ein nagelneues Auto“, sagte Scholz und fügte hinzu: „Mit Blick auf diesen Aspekt sind Fahrverbote nicht sozial.“ Zudem würden 20 Jahre vergehen, bis der ganze Fahrzeugbestand durch umweltfreundlichere Modelle ersetzt sei.

Zugleich versprach Scholz, bei den Anstrengungen um die Einhaltung von EU-Grenzwerten bei der Luftverschmutzung nicht nachzulassen. Er verwies auf den Bau der S-Bahn-Linie 4 und der U-Bahn-Linie 5, die Anschaffung emissionsfreier Busse bis 2020 und den Ausbau des Radwegenetzes. „Das alles wird dazu beitragen, dass wir eine Chance haben, die Grenzwerte sehr bald einzuhalten.“

Der Erste Bürgermeister mahnte – ähnlich wie Bausenatorin Dorothee Stapelfeldt vor einigen Tagen – eine Reduzierung der Kosten beim Wohnungsbau an. „Das Ziel muss sein, in Richtung 1800 Euro reine Baukosten pro Quadratmeter ohne Grundstück zu kommen.“ Wer ein geringes oder durchschnittliches Einkommen habe, solle sich eine bezahlbare Wohnung leisten können, sagte Scholz. „Das ist mein Ehrgeiz.“

Das vollständige Interview lesen Sie hier in Kürze.