Kommentar

Geduld mit der neuen Bank

Vergleiche von IFB und HSH Nordbank sind absurd

Die Geschichte der städtischen Investitions- und Förderbank, die jetzt ihre Arbeit aufgenommen hat, entbehrt nicht einer gewissen Ironie, das musste selbst Senatorin Jutta Blankau eingestehen. „Wenn eine neue Bank gegründet wird, runzelt man in der heutigen Zeit ja doch mal mit der Stirn“, sagte sie am Donnerstag. Tatsächlich liegen die Gedanken ja nah: Warum gründet die Stadt zu einem Zeitpunkt, da das Desaster mit der HSH Nordbank gerade erst vor Gericht aufgearbeitet wird, eine neue Bank? Hat sie aus dem Schaden nichts gelernt? Geht das jetzt wieder los?

Doch wer die beiden Institute nur ein wenig kennt, sollte diese Fragen schnell verwerfen, denn das eine hat mit dem anderen kaum etwas zu tun. Auf der einen Seite steht eine frühere Landesbank, bei der längst nicht alles schlecht war und ist, die sich aber mit Rückendeckung der Politik im weltweiten Finanzkasino eine furchtbar blutige Nase geholt hat und nun mühsam zu einer Regionalbank zurechtgestutzt werden muss. Auf der anderen Seite steht die ebenso geschätzte wie betuliche Wohnungsbaukreditanstalt, die nun zu einer breiter aufgestellten Förderbank umgebaut wurde, wie sie jedes andere Bundesland auch hat. Aus dem einen zu schließen, dass das andere nicht getan werden darf, wäre so, als würde man aus 26Jahren Erfolglosigkeit des HSV die Forderung ableiten, dass in Hamburg kein Fußballclub mehr gegründet werden darf. Ziemlich absurd also.

Allerdings ist eine städtische Bank natürlich auch ein politisches Steuerungsinstrument. Die SPD, die die Gründung massiv betrieben hat, hat daher auch eine besondere Verantwortung, dass diese Bank nicht für andere als die ihr zugedachten Zwecke missbraucht wird – andernfalls wird der Vergleich mit der HSH Nordbank nie verstummen.

Denn der Erfolg der IFB wird allein daran zu messen sein, ob die Förderung von Wohnungsbau, Unternehmen und Innovationen, vor allem im Bereich Umwelt- und Klimaschutz, durch ihre Gründung optimiert wird und ob mehr Fördermittel vom Bund und von der EU in die Hansestadt gelenkt werden können. Eine seriöse Antwort darauf kann es erst in einigen Jahren geben – so viel Geduld sollte die Stadt mit der neuen Bank haben.