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Kommentar

Anna Gallinas neuer Staatsrat: Eine fachlich gute Lösung

Peter Ulrich Meyer
Peter Ulrich Meyer leitet das Ressort Landespolitik des Hamburger Abendblatts.

Peter Ulrich Meyer leitet das Ressort Landespolitik des Hamburger Abendblatts.

Foto: HA / A.Laible

Bei der Nachfolgefrage ging Sorgfalt vor Schnelligkeit. Holger Schatz muss die Behörde nun schnell stabilisieren.

Vier Wochen hat es gedauert, bis die Grünen einen neuen Staatsrat für die Hamburger Justizbehörde gefunden haben. Die spektakuläre Zuspitzung des lange schwelenden Zerwürfnisses zwischen Justizsenatorin Anna Gallina und ihrer Staatsrätin Katja Günther (beide Grüne) mit der Folge der Entlassung Letzterer hat die Behörde in eine schwere Führungskrise gestürzt. Es gab danach mehr Solidaritätsbekundungen für Günther als für Gallina.

Allzu viele Chancen wird die in Bedrängnis geratene Justizsenatorin also nicht mehr bekommen, um ihre Behörde auf Kurs zu bringen. Angesichts dieser Ausgangslage und der Tatsache, dass Bewerber und Bewerberinnen nicht gerade Schlange standen, ging bei der Nachfolgefrage Sorgfalt vor Schnelligkeit.

Holger Schatz wird Staatsrat – eine vielversprechende Lösung

Mit Senatsdirektor Holger Schatz, der seit vielen Jahren in der Justizbehörde tätig ist und als ehemaliger Richter die Richterschaft gut kennt, ist eine vielversprechende Lösung gefunden worden. Zwar kommt der Staatsrat nun nicht, wie manche auch bei den Grünen gehofft hatten, von „außen“ in die Behörde und damit völlig unbelastet von den Untiefen der hausinternen Aus­einandersetzungen. Aber fachlich und menschlich geht diese Entscheidung völlig in Ordnung. Für Schatz spricht zudem, dass er keine lange Eingewöhnungszeit in seiner neuen Aufgabe benötigt, weil er die internen Abläufe und die handelnden Personen kennt.

Anna Gallina und die grüne Führungsspitze zeigen mit ihrer Wahl, dass ihnen Fachkompetenz über Parteizugehörigkeit geht. Schatz ist Sozialdemokrat, wenn auch kein aktiver. Bislang hatten die Grünen bei der Auswahl ihrer Staatsräte stets Parteifreunde und -freundinnen berücksichtigt. Schatz muss jetzt schnell zusammen mit der Senatorin die Behörde stabilisieren.

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