Meinung
Dohnanyi am Freitag

Olaf Scholz müsste Parteichef werden

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Klaus von Dohnanyi

Klaus von Dohnanyi

Foto: Ha / HA

Hamburgs Altbürgermeister im Gespräch. Heute über die mögliche Ampel-Koalition.

Matthias Iken: Welche Regierung erwarten Sie?

Klaus von Dohnanyi:Ich denke, das Rennen ist gelaufen, trotz der vielen roten Linien. Oft lassen sich Unterschiede über einen Zeitfaktor oder Teillösungen überbrücken. Keine Steuererhöhungen, aber auch kein Wegfall des Solidarzuschlags. Oder: 12 Euro Mindestlohn, aber nur im Rahmen von Tarifverträgen. Oder: Ergänzung der Rentensicherung durch eine Öffnung für ein zweites, investitionsgesichertes Standbein nach schwedischem Modell – aber keine Erhöhung der Altersgrenze. Da es leider kaum außen- und europapolitische Streitpunkte im Wahlkampf gab, werden hier kaum Hürden bestehen.

Iken: Wie stabil kann Scholz regieren – mit zwei gegensätzlichen Partnern, aber auch einer vielstimmigen Partei?

Dohnanyi: Von den drei Partnern sind zwei nicht nur vielstimmig, sondern auch oft in sich zerstritten. Die SPD hat Teile, die auch in der Linken sein könnten, und die Grünen waren schon immer halb Träumer, halb „Realos“. Beide haben deswegen bei wichtigen Entscheidungen eine gefährliche Tendenz: Sie wollen ihre Basis entscheiden lassen. So wurde nicht Olaf Scholz zum Vorsitzenden gewählt, sondern Frau Esken! Eine „Basis“ lässt sich leicht manipulieren, dort herrschen nicht Verstand und Vernunft, sondern Herz und Bauch. Die neue Regierung braucht aber Entschlusskraft und einen kühlen Kopf!

Iken: Müsste Scholz nun nach dem Parteivorsitz streben?

Dohnanyi: Die Frage beantwortet sich schon aus meinen Überlegungen zu den strukturellen Schwächen von SPD und Grünen: Die großen Probleme, denen wir gegenüberstehen, brauchen starke politische Führung. Die „Basis“ ist dafür denkbar ungeeignet. Der Verlauf des letzten Amtsjahres von Frau Merkel zeigt, dass ihr Verzicht auf den Parteivorsitz mehr Probleme als Vorteile gebracht hat. Und Helmut Schmidt hat geklagt, sein größter Fehler sei gewesen, nicht auch SPD-Vorsitzender gewesen zu sein. Ich verstehe, wenn Scholz nicht auch das noch übernehmen will. Und vielleicht haben sich ja auch die Zeiten geändert. Aber dann müsste wenigstens die Treue der SPD-Spitze sicher sein. Kevin Kühnert verbürgt das nicht.

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