Meinung
Politik auf der Couch

Angela Merkels Zaudern könnte uns einiges erspart haben

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Hajo Schumacher
Hajo Schumacher über eine Frau, die auch jetzt wiedergewählt würde.

Hajo Schumacher über eine Frau, die auch jetzt wiedergewählt würde.

Foto: Annette Hauschild / OSTKREUZ - Agentur der Fotografen GmbH

Die Kanzlerin hat es 16 Jahre lang geschafft, ihre Macht zu sichern. Nur wenn sie ihren Überzeugungen folgte, wurde es gefährlich.

Bezieht sie eine schicke Dachwohnung im ehemaligen Postgebäude in Berlin-Schöneberg? Oder wird es doch die klassische Villa am Grunewald? Aus sicherer Quelle wüssten sie, so wispern Immobilienmakler in der Hauptstadt („Aber nicht weitersagen!“), wo die künftige Kanzlerin a. D. sich zur Ruhe setzen wolle. So wirkt die Aura Angela Merkels über ihre Amtszeit hinaus, bei den Quadratmeterpreisen. Was bleibt noch von ihrer im internationalen Vergleich märchenhaft langen Amtszeit?

16 Jahre Kanzlerschaft werden derzeit historisiert; es geht um das Kapitel Merkel im Geschichtsbuch, dem Klassenbuch für politische Führungskräfte. War sie die weltweit respektierte Krisenpilotin, die Deutschland eine Phase der Stabilität in unruhigen Zeiten bescherte – oder die Unvollendete, die viele innenpolitische Baustellen offen ließ? Antwort: Beides.

Beim Bewerten der Ära Merkel geraten oft zwei Ebenen durcheinander: die pragmatische und die idealistische. Idealisten weisen auf all die unbewältigten Aufgaben hin, Rente, Bildung, Digitalisierung, die Wohlstandsschere. Pragmatiker dagegen blicken auf Machterhalt, Machtausbau und Machtverlust, das Kerngeschäft der Politik. Macht, so verstand die Physikerin Merkel rasch, ist wie Schwerkraft, eine Art Basisenergie, von der alle anderen Kräfte abhängen. Ohne Macht keine Inhalte. Modernisieren oder Macht, das ist wie Wunsch oder Wirklichkeit: ein ewiger Zwiespalt. Merkel orientierte sich an der Wirklichkeit.

Merkel folgte nicht Überzeugungen, sondern Umfragen

Wohin Wünsche führen, lernte sie noch vor vor Beginn ihrer Amtszeit. Mit einem ambitionierten Wirtschaftsprogramm unter dem Schlagwort „Neue soziale Marktwirtschaft“, das ihrer liberalen Haltung entsprach, war sie 2005 in die Wahl gezogen und hätte gegen einen entfesselt kämpfenden Kanzler Schröder fast noch verloren. Der hatte mit einer hastig zusammengestöpselten Agenda 2010 erst seine SPD und dann das ganze Land aufgebracht. Die ernüchternde Wirklichkeit: Reformatorische Trägheit sichert Macht, Veränderungsmut gefährdet sie.

Und so ging es weiter: Menschenrechte schön und gut, aber das Geschäft mit China muss laufen. Klimaschutz okay, aber erst mal die Grenzwerte in Brüssel an den deutschen Trend zum SUV anpassen. Ihr eigenes Handeln mochte die Kanzlerin moralisch-intellektuell oftmals unterfordert haben. Aber in Merkels innerem Team hatte nicht die protestantische Idealistin, sondern meist die Machttechnikerin das Sagen. Die Kanzlerin folgte nicht Überzeugungen, sondern Meinungsumfragen; der relative Stillstand auf den Dauerbaustellen war demokratisch legitimiert.

Merkels Zaudern könnte Deutschland einiges erspart haben

Entschied die Pastorentochter wie im Flüchtlingswinter 2015/16 mit dem Herzen, stand die Macht schnell auf dem Spiel. Merkels Kritiker bemängeln zu Recht, was alles nicht geschah seit 2005. Zum vollständigen Bild gehört aber auch, was sie dem Land ersparte.

Frankreichs Macron strauchelte im Furor aufgebrachter Gelbwesten, in Italien regierten Clowns, Rechtspopulisten oder beide, ein zerrissenes Großbritannien manövrierte sich aus der EU, Österreich hadert mit einem nassforschen Taschenspieler, in den USA klaffte ein Graben, ach was, ein Canyon, zwischen den politischen Lagern, Verständigung kaum noch möglich. Autokrat Putin kommt auch nicht auf die Füße. Dass das Lager der gewaltbereiten Querdenkenden in der Pandemie nicht mehr Zulauf bekam, mag auch am Merkelschen Geist des berechenbaren Geradedenkens gelegen haben.

Keine Frage, sie hätte ihre Macht fürs Modernisieren riskieren können. Doch Angela Merkel entschied sich für eine andere Kernbotschaft: „Sie kennen mich!“, übersetzt: Ich werde die Wähler nicht überfordern. 83 Prozent der Befragten schätzen ihre 16 Jahre Regentschaft laut Forschungsgruppe Wahlen als eher positiv ein; ein Wert, den wohl kein anderer Regierungschef erreichte, auch nicht Barack Obama. Träte Angela Merkel zu einer fünften Amtszeit an, würde sie wiedergewählt. Mehr Bestätigung einer Machtstrategie geht nicht.

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