Hamburg. Zu Afghanistan hat US-Präsident Joe Biden eine Rede gehalten, die seine europäischen Partner lange beschäftigen wird. Er erklärte die „Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder“ für beendet. Es gab durchaus Einsätze auf Drängen der Europäer, so etwa die Luftangriffe auf Serbien im Kosovo-Konflikt 1999 oder in Libyen 2011. Auch in Mali helfen die USA mit ihrer Luftwaffe.
Wenn man Biden beim Wort nimmt, nämlich Militäreinsätze „auf das grundlegende nationale Sicherheitsinteresse“ der USA zu konzentrieren, müssen die Europäer Konsequenzen ziehen. Erstens müssen sie ihre Interessen definieren. Zweitens sollten sie ihre Kräfte so bündeln, dass sie ihre Interessen durchsetzen können.
Was die Biden-Rede für Europa bedeutet
Man muss sich ehrlich machen. Eine Evakuierung wie in Kabul, von den Amerikanern mit fast 7000 Mann gestemmt, würde die Bundeswehr nie hinbekommen, wohl aber im europäischen Verbund. Zusammen geben die europäischen Nato-Partner halb so viel für das Militär aus wie die USA. Sie sind aber nur zu einem Bruchteil so effizient: Grund sind überteuerte Waffensysteme und Doppelstrukturen.
Der Europäer erklärt sich die Streitkräfte mit Landes- und Bündnisverteidigung. Aber er will nicht, dass seine Töchter oder Söhne für fremde Staaten sterben. Die Franzosen haben in sieben Jahren in Mali so viele Verluste hinnehmen müssen wie die Bundeswehr in 20 Jahren am Hindukusch – deswegen hat sich die öffentliche Meinung gedreht.
Wenn die Europäer Ordnungspolitik betreiben wollen, müssten sie viel mehr als heute ins Risiko zu gehen. Und der einzelne Staat müsste nationale Souveränitätsrechte hinten anstellen – zugunsten des strategischen Ziels. Davon sind wir weit entfernt. Bidens Rede war wegweisend: Für unsere Sicherheit müssen wir selber sorgen.
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