Meinung
Post aus Washington

Seit 40 Jahren liegt Joe Biden außenpolitisch falsch

| Lesedauer: 4 Minuten
Dirk Hautkapp ist US-Korrespondent des Hamburger Abendblatts.

Dirk Hautkapp ist US-Korrespondent des Hamburger Abendblatts.

Foto: Bernd Lauter

Der US-Präsident ist unfähig, Fehler beim Abzug aus Afghanistan zuzugeben. In Umfragen wird er nach unten durchgereicht.

Kennen Sie noch Robert Gates? Wenn nicht, empfehle ich, den ehemaligen amerikanischen Verteidigungsminister in diesen historischen Tagen genauer in Augenschein zu nehmen. Speziell eine Äußerung, die der Republikaner in seinen Memoiren über den heutigen Präsidenten Joe Biden gemacht hat. Sie wirkt politisch – kurz vor dem 20. Jahrestag der Terror-Katastrophe von „9/11“ und kurz nach der von Biden fahrlässig begünstigten Machtübernahme der Taliban in Afghanistan – wie ein improvisierter Sprengsatz, der am Straßenrand von Kabul hochgeht: „Joe Biden lag fast bei jeder größeren außen- und sicherheitspolitischen Entscheidung der vergangenen vierzig Jahren falsch.“

Dass Gates so etwas sagt, der Biden als Person überaus schätzt („Es ist unmöglich, Joe nicht gernzuhaben“), schlug vor sieben Jahren vor allem deshalb hohe Wellen, weil Gates kein polemischer Dampfplauderer ist. Der 77-Jährige hatte in Washington mit Ausnahme von Bill Clinton für sämtliche Präsidenten seit Richard Nixon gearbeitet. Sein analytischer Verstand war 2009 beim Machtwechsel von George W. Bush zu Barack Obama derart hoch geschätzt, dass er – trotz parteipolitisch falscher Farbe – auf Bitten Obamas das Pentagon noch mehr als zwei Jahre führte. Will sagen: Gates’ Urteil hat Gewicht.

Folgenschwerster Fehler Joe Bidens

Im Fall Bidens, der in der Causa Afghanistan den bisher folgenschwersten Fehler seiner Präsidentschaft begangen hat und in den Umfragen gerade nach unten durchgereicht wird, ist Gates’ Beweislast besonders erdrückend. In vielen Facetten erkennt man wieder, was Biden zuletzt an Argumenten gegen einen Militäreinsatz der USA in Afghanistan auffuhr. 1990 etwa, nach der Invasion Saddam Husseins in Kuwait, wetterte Biden den Plan einer von Washington gelenkten Aktion der Vereinten Nationen zur Befreiung des Landes mit der Frage ab: „Welche vitalen Interessen der USA rechtfertigen es, Amerikaner im Sand Saudi-Arabiens in den Tod zu schicken?“

Als Vizepräsident lag Biden Barack Obama 2009 lange (vergeblich) im Ohr, die vom US-Militär gewünschte Megatruppenaufstockung in Afghanistan zu unterbinden. Obwohl er 2008, in den Vorwahlen der Demokraten um die Präsidentschaftskandidatur, noch das glatte Gegenteil gesagt hatte.

Beau Biden diente in der US-Armee im Irak-Krieg

Als der damalige US-Sondergesandte Richard Holbrooke Biden umstimmen wollte und moralisch-zivilgesellschaftliche Gründe für ein erweitertes militärisches Engagement Amerikas am Hindukusch ausbreitete, platzte Biden der Kragen: „Ich schicke meinen Sohn nicht dorthin zurück, um sein Leben für Frauenrechte zu riskieren!“ Dazu muss man wissen: Beau Biden diente seinerzeit in der US-Armee im Irak-Krieg. Dass der Lieblingssohn des Präsidenten 2015 an einem Gehirntumor starb, führte Joe Biden auch auf den Kriegseinsatz zurück.

Biden war auch auf der Gegengeraden, als Obama 2011 den Befehl zu einer hochriskanten Geheimoperation gab, die zur Tötung von El-Kaida-Chef Osama Bin Laden führte. All das atmet den Geist des Kriegsskeptikers. Der Biden aber längst nicht immer war. Als er Anfang der 90er-Jahre als Senator den Balkan besuchte, ermunterte er danach Präsident Clinton, militärisch gegen die Ermordung von Muslimen in Bosnien vorzugehen.

Zweifel am außenpolitischen Urteilsvermögen des Präsidenten wachsen

Wo sich Bidens Anti-Interventionismus durchsetzte, ist die Bilanz zwiespältig. 2011 hatte Biden von Obama die Federführung für den Rückzug der Amerikaner aus dem Irak übertragen bekommen. Was Biden als eine der „größten Errungenschaften“ der Obama-Regierung bezeichnete, entpuppte sich als Fehler. In das Vakuum stieß der „Islamische Staat“ (IS), der von irakischem Territorium aus seinen Feldzug gegen die „Ungläubigen“ startete: Entführungen, Enthauptungen, Folter. Tausende Tote. 150 Terroranschläge in fast 30 Ländern.

Angesichts der Bilanz und der Art, wie kopflos Biden gegen den Rat von Experten in Afghanistan den Stöpsel zog, wachsen Zweifel am außenpolitischen Urteilsvermögen des Präsidenten. In der demokratischen Partei beschleicht manche das Gefühl, der 78-Jährige sollte sich in der Tat als das begreifen, was er vor der Wahl über sich gesagt hat: ein „Übergangspräsident“. Einer, der Brücken baut, damit jüngere Führungsfiguren seiner Partei beizeiten höchste Verantwortung übernehmen können. Im Moment gefährdet Biden mit seiner Unfähigkeit, offensichtliche Fehler beim Abzug aus Afghanistan zuzugeben, auch das.

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