Meinung
Post aus Washington

Amerika muss die Ära Trump aufarbeiten – aber wie?

| Lesedauer: 4 Minuten
Dirk Hautkapp
Dirk Hautkapp, Abendblatt-Korrespondent in Washington.

Dirk Hautkapp, Abendblatt-Korrespondent in Washington.

Foto: Privat

Vorschläge reichen von einer Begnadigung Trumps bis hin zu einer Kommission, die seinen größten Verfehlungen auf den Grund geht.

Kennen Sie Michael Conway? Wenn nicht, empfehle ich, den pensionierten Rechtsanwalt genauer in Augenschein zu nehmen, der 1974 während der Watergate-Affäre im Amtsenthebungsverfahren gegen Richard Nixon den Justizausschuss des Senats in Washington beriet.

Conway löste unlängst einen Sturm der Entrüstung aus. Weil er einen Vorschlag unterbreitete, der mutmaßlich von mindestens der Hälfte der Amerikaner als schwer verdaulich und schädlich erachtet wird, die am 3. November der Ära Donald Trump ein Ende setzten.

Conway legte dem neuen Mann im Weißen Haus, Joe Biden, nahe, sein Versprechen, die zerrissene Nation zu „heilen“ und Brücken zu bauen, wo heute abgrundtiefe Gräben klaffen, an der Schlüsselperson zu exekutieren.

Biden soll es Präsident Gerald Ford gleichtun. Der hatte Nixon nach dessen Rücktritt präventiv für alle nach Bundesrecht zu beurteilenden Verbrechen begnadigt („a full, free and absolute pardon“), die mit Watergate zusammenhingen. Amerika drohe sonst ein hässlicher Prozess der Selbstzerfleischung, der noch mehr Unfrieden produzieren werde, sagte Ford.

Ein Trump mit Märtyrer-Status wäre in dieser Lesart auf Jahre ein innenpolitischer Bremsklotz

Conway sieht im Falle Trumps ein ähnliches Szenario heraufziehen. 74 Millionen Wähler könnten ein Tribunal gegen ihren kultisch verehrten Star als Rachefeldzug interpretieren und sich einer inner-amerikanischen Wiederannäherung/Versöhnung mit Militanz widersetzen. Ein Trump mit Märtyrer-Status wäre in dieser Lesart auf Jahre ein innenpolitischer Bremsklotz.

Conway argumentiert von der Gegenseite: Obwohl eine Begnadigung Trumps nicht mit „Unschuld“ oder „Reue“ gerechtfertigt werden könne, „weil Trump nicht bereut“ und „unermüdlich den demokratischen Prozess in Gefahr bringt“, sei diese Geste trotzdem sinnvoll. Um zu beglaubigen, was Biden unaufhörlich beschwört: Dass Amerika „besser ist als Trump“.

Auch wenn der 78-Jährige charakterlich und nach seinem Politikverständnis prädestiniert wäre für einen Akt der Großzügigkeit, ist es mehr als unwahrscheinlich, dass Präsident Nr. 46 Nr. 45 die geforderte Nachsicht zuteil werden lässt.

Aber reicht es aus, auf die Selbstheilungskräfte des Systems zu vertrauen?

Biden hat bereits vor Monaten angedeutet, dass er im Falle eines Sieges nicht die schützende Hand über Trump halten wird. Dahinter steht auch die live von Biden, der damals junger Senator war, verfolgte Konsequenz der Ford’schen Großherzigkeit. Binnen Stunden sanken dessen Zustimmungswerte um 20 Prozent. Leitmedien spukten Gift und Galle. Zwei Jahre später, 1976, verlor Ford die Wahl gegen den Demokraten Jimmy Carter. Biden wird die Aufarbeitung der von zig Rechtsbrüchen und Normverstößen geprägten Ära Trump dem Justizministerium und den Strafverfolgungsbehörden einzelner Bundesstaaten überlassen, die – wie New York – Trump seit Langem auf dem Radar haben. Und die von einem präsidialen „Pardon“ nach Lage der Gesetze ohnehin nicht gebremst werden können.

Aber reicht es aus, auf die Selbstheilungskräfte des Systems zu vertrauen, um nach vier Jahren Trump politische Hygiene wiederherzustellen? Wissenschaftler wie Julian Zelizer und Kevin Kruse (Princeton) oder Sam Berger von der Denkfabrik „Center for American Progress“ warnen vor Passivität.

Trump nicht zur Rechenschaft zu ziehen, führe dazu, dass ein anderer Präsident in der Zukunft die ungeheure Macht des Amtes noch unverfrorener missbrauchen wird als Trump. Weite Teile der demokratischen Partei unterschreiben das.

Der Zwang zur Aufarbeitung der Trump-Ära wird kommen

Die Experten können der Idee viel abgewinnen, ähnlich wie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eine staatliche Kommission einzurichten, die den größten Verfehlungen Trumps nach parlamentarischen Regeln auf den Grund geht.

Das Versagen der Regierung in der Coronavirus-Pandemie, die in den USA schon bald 350.000 Tote gefordert haben wird, gehöre an die erste Stelle. Auch die Tatsache, dass Trumps Grenzschutzpolitik gegenüber Mexiko dazu geführt hat, dass mehr als 600 Kleinkinder bis heute unauffindbar sind, die bei der Festnahme von ihren Asyl suchenden Eltern getrennt wurden, bedürfe zwingend der Aufklärung. Dass Trump die demokratischen Institutionen mit haltlosen Wahlbetrugs-Vorwürfen an den Rand des Ermüdungsbruchs gebracht hat, dürfe ebenfalls nicht stumm zu den Akten gelegt werden.

Joe Biden hat sich zu den Vorschlägen noch nicht geäußert. Corona, die desolate Wirtschaft, Rassismus und Ungleichheit werden seine ganze Aufmerksamkeit fordern. Aber der Zwang zur Aufarbeitung der Trump-Ära wird kommen. Gnadenlos.

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