Meinung
Kommentar

Sparen hilft nicht in Zeiten der Corona-Krise

Andreas Dey ist Redakteur im Ressort Landespolitik.

Andreas Dey ist Redakteur im Ressort Landespolitik.

Foto: Thorsten Ahlf / HA

Rot-grüne Koalition muss Unternehmen und Arbeitsplätze retten. Kritik am Haushaltskurs ist dennoch gerechtfertigt.

Hamburg. Es ist ziemlich genau zehn Jahre her, als letztmals ein Hamburger Senat inmitten eines verheerenden Konjunktureinbruchs – damals in Folge der Finanzkrise – einen Haushalt aufstellen musste. Schwarz-Grün unter Bürgermeister Ahlhaus (CDU) entschied sich damals für einen harten Sparkurs, der selbst vor der Schließung des Altonaer Museums nicht Halt machte.

Bekanntlich scheiterte dieser Ansatz mit Pauken und Trompeten: Der Aufruhr in der Stadt war groß, die Koalition zerbrach, die meisten Sparmaßnahmen wurden nie umgesetzt, der Haushalt so nicht beschlossen. Der neue Bürgermeister Olaf Scholz und sein Finanzsenator Peter Tschentscher ordneten stattdessen einen moderaten Sparkurs an, der überraschend rasch Früchte trug, weil die Erholung schneller und kräftiger einsetzte als gedacht.

Rot-grün will in der Krise nicht sparen

Es ist auch die Lehre aus dieser Zeit, die die rot-grüne Koalition unter dem heutigen Bürgermeister Tschentscher anders handeln lässt als seinerzeit Schwarz-Grün. „Wir sparen nicht gegen die Krise an“, lautet jetzt das Mantra – wie in allen anderen Bundesländern und im Bund im übrigen auch. Auch wenn wir erst in einigen Jahren wissen, ob dieser Kurs richtig war – es deutet zumindest vieles darauf hin, dass es zielführender ist, jetzt Unternehmen zu stützen und Jobs zu retten, die Wirtschaft einigermaßen am Laufen zu halten und als Staat Konjunkturimpulse zu setzen, als durch hartes Sparen die Krise noch zu verschärfen.

Dass die Opposition die Dimension der Neuverschuldung im neuen Haushalt kritisch hinterfragt, ist dennoch richtig. Denn der Eindruck, dass Rot-Grün sich mit Hilfe von Notkrediten auch einiges leistet, was in normalen Zeiten kaum möglich gewesen wäre, ist nicht ganz von der Hand zu weisen.