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Lob auf den Föderalismus

| Lesedauer: 3 Minuten
Annette Bruhns 
Annette Bruhns ist Redakteurin­ beim „Spiegel“.

Annette Bruhns ist Redakteurin­ beim „Spiegel“.

Foto: NDR

Corona – ein Lackmustest für die Länderchefs .

Hamburg. An einem Freitag im Juli setzte ich mich aufs Achterdeck, bereit zur windigen Überfahrt nach Borkum. Die vorgeschriebene Maske trug ich, den Anderthalb-Meter-Abstand zu meinen Banknachbarn unterschritt ich leicht. Das fiel auf.

Ein älterer Herr blickte von seiner „Ostfriesenzeitung“ hoch und knurrte in meine Richtung: „Solche wie die versauen mir meine Insel.“ Der Mann hatte nicht unrecht. Corona auf der Insel ist ein Albtraum. Es gibt dort weder Intensivstationen noch Beatmungsgeräte, und bei schlechtem Wetter fliegt der Rettungshubschrauber nicht. Dass das Durchschnittsalter auf vielen Inseln deutlich höher ist als auf dem Festland, macht die Sache nicht besser.

Derzeit gibt es wieder Streit. Die Kanzlerin hat sich am Mittwoch um einheitliche Regeln bemüht, doch die 16 Ministerpräsidenten sind ihr nur teilweise gefolgt. Unwort des Jahres könnte „Flickenteppich“ werden, von Kritikern als Synonym für „Flickwerk“ benutzt. Ja, niemand steigt durch, was wie wo gerade angeordnet, bestraft oder erlaubt wird. Ist der Föderalismus dieser nie da gewesenen Katastrophe nicht gewachsen? Wären wir zufriedener, wenn uns allein die Kanzlerin Vorgaben machte? Eine Studie der TU Darmstadt zu dieser Frage gibt überraschende Antworten.

Deutschland kam im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien gut durch die erste Welle

Ein Team um die Politologin Natalie Behnke hat die in den Bundesländern zwischen dem 9. März und dem 21. Juni erlassenen Corona-Vorschriften auf Wirkung und Wirksamkeit hin überprüft. Vier Ergebnisse. Erstens: Die Länder reagierten schnell. Zweitens: Ja, die Infektionsschutzregelungen vari­ieren zwischen den Ländern. Die Verwirrung der Bürger war allerdings nie allein dieser Uneinheitlichkeit geschuldet.

Auch innerhalb eines Bundeslandes wurden Bestimmungen so schnell angepasst, dass keiner mitkam. Allein Bayern erließ während der ersten Monate der Pandemie 81 Regelungs­dokumente. Wesentliche Schritte wurden­ aber gemeinsam gegangen, etwa die Entscheidung für Mund- Nasen-Schutz.

Drittens: Der Föderalismus führt, so Behnkes These, zu sachlich besseren Entscheidungen. Bund- und Länderchefs treffen sich regelmäßig, es gibt Konferenzen auf Staatskanzlei-Ebene, Koordinationsgremien und Dutzende informelle Meetings und Telefonate. Man streitet um die beste Strategie, tauscht Studien aus, übertrifft sich mit Ideen. Im Ergebnis kam Deutschland im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien gut durch die erste Welle – allem medialen und politischen Getöse und Geunke zum Trotz.

Die Abstimmung unter den Ländern brachte Transparenz

Das vierte Ergebnis ist besonders wichtig: der Schutz unserer verfassungsrechtlich garantierten Freiheiten. Die Abstimmung unter den Ländern brachte Transparenz. Alle konnten mitreden, und die Entscheider mussten sich rechtfertigen. Wenn irgendwo beispielsweise wieder Gottesdienste stattfinden durften und anderswo noch nicht, mussten sie Farbe bekennen und sich letztlich dem Mainstream anpassen. Dadurch wurden die Rechte der Bürgerinnen und Bürger weit weniger eingeschränkt als in vielen Nachbarländern.

Zurück zu den Insulanern. Wenn Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin das umstrittene Beherbergungsverbot hartnäckig verteidigt, dann stellt sie sich auch vor ihre Bürgerinnen und Bürger in medizinisch abgehängten Gebieten.

Natürlich ist es für Großstädter genauso wichtig, dass deren politische Vertreter ihr Recht auf Erholung einfordern und die Sinnhaftigkeit innerdeutscher­ Reiserestriktionen hinterfragen. Dieses Ringen um vernünftige Kompromisse nennt man übrigens: Demokratie.

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