Meinung
Leitartikel

Grotes Privatparty: Mehr als nur ein Fehltritt

Der Autor ist Redakteur der Lokalredaktion des Abendblatts.

Der Autor ist Redakteur der Lokalredaktion des Abendblatts.

Foto: Monika Drews / HA

Der Umtrunk mit 30 Gästen von Innensenator Grote setzt ein verheerendes Zeichen.

Wir alle haben diesen Drang gespürt, zumindest einmal in den vergangenen Monaten. Ist ein Umtrunk mit Freunden nicht doch in Ordnung, trotz Corona? Oder die Geburtstagsfeier, das Anstoßen auf den Uni-Abschluss oder die Beförderung, wenn man bloß Abstand hält? Aber das kleine schlechte Gefühl war doch stärker, auch die Ermahnungen, die täglich bis wöchentlich aus der Politik kamen. Wir verzichteten für uns selbst und andere. Und der Senat lobte uns dafür, aber warnte weiter, ließ vergleichsweise strenge Maßnahmen in Kraft.

Innensenator Andy Grote (SPD) hat – so viel ist bereits klar – dem Drang nachgegeben. Ob sein „lockeres Zusammentreffen“ mit 30 Gästen nach der Bestätigung im Amt in einem Restaurant in der HafenCity nur ein großes Anstoßen im privaten Kreis war, eine Feier, oder gar eine ausgewachsene Party – es spielt für die politische Bewertung und die Folgen kaum noch eine Rolle. Grote hat einen sehr menschlichen Fehler begangen, aber sich mehr als einen persönlichen Fauxpas geleistet. Seine Tauglichkeit, ein Vorbild in der Krise zu sein, liegt in Trümmern. Und die des gesamten Senates ist beschädigt.

Strafen für kleine Vergehen

Zu klar und oft hat Grote dafür markig die Einhaltung der Regeln angemahnt, auch als die Zahl der Infektionen schon deutlich abnahm. Trotz der Vorgabe, „mit Augenmaß“ vorzugehen, wurden auch kleinere Vergehen mit Strafe geahndet. Die Bußgelder, die einzelne Hamburger für Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen zahlen mussten, summierten sich bis Anfang Juni schon auf 220.000 Euro. Weitere rund 17.000 Euro wurden allein fällig, weil Kinder unerlaubt auf Spielplätzen tobten. Zur Erinnerung: Solche Vergehen wurden auch deshalb scharf geahndet, weil man eine schlimme Symbolwirkung von Einzelfällen für die Gesamtheit fürchtete.

Zwar ist absehbar, dass zum 1. Juli die große Mehrheit aller verbliebenen Verbote fallen wird und auch Feiern wieder erlaubt sind. Gerade der Innensenator sollte aber der Letzte und nicht der Erste sein, der es nicht mehr so genau nimmt. Andernfalls dürfen sich nicht nur all jene zu Recht verschaukelt fühlen, die noch immer den Verzicht üben. Sondern auch alle Polizisten, die jeden Tag in der Stadt mühsam dafür sorgen, dass die Regeln noch gelten – zuletzt erst am Wochenende in der Schanze.

Verheerender Eindruck

Die Partei- und Senatskollegen wissen um diesen verheerenden Eindruck genau. Sie halten sich öffentlich mit Kritik am Innensenator noch zurück – aber es ist leicht vorstellbar, wie der leidenschaftlich für Disziplin eintretende Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf die Nachricht von dem „lockeren Zusammentreffen“ in der HafenCity reagiert haben muss. Nach glaubhafter Darstellung von Andy Grote war der Umtrunk weit von der wilden Feier in der Kult-Kneipe Zwick entfernt, die er als „GAU“ verurteilt hatte. Grotes Zukunft im Amt hängt aber nun sehr davon ab, ob er selbst erkennt, wie ernst die Lage trotzdem für ihn ist.

Mit seiner ersten Stellungnahme nach dem Bericht des Abendblatts am Freitagabend hat sich Grote dabei nur begrenzt einen Gefallen getan. Er bedauerte zwar schnell, dass ein falscher Eindruck entstanden sein könnte – verwies aber auch darauf, dass der Umtrunk
exakt so angelegt gewesen sei, gegen keine Regeln zu verstoßen. Das ist in doppelter Hinsicht problematisch. Erstens gibt es selbst im Senatsgehege des Rathauses kaum jemanden, der Grotes juristische Argumentation teilt. Zweitens können politisch Welten dazwischenliegen, sein Bedauern auszudrücken oder sich sofort und ohne Abstriche für eine dämliche Idee zu entschuldigen.

Grotes Glaubwürdigkeit hat gelitten

Auch wenn der Senator am Wochenende weitere Schritte in diese Richtung unternommen hat, ist es derzeit schwer vorstellbar, wie er bis zum Ende der Pandemie glaubwürdig die noch nötigen Einschränkungen durchsetzen soll. Neben deutlicher Reue muss er deshalb alle Fakten zu jenem Abend schnell auf den Tisch legen. Ist Grote dazu nicht bereit, muss er sich die Frage gefallen lassen, ob er für dieses Amt der Richtige ist.