Meinung
Leitartikel

Coronavirus: Alles tun, was hilft

Andreas Dey,  Redakteur  im Ressort Landespolitik.

Andreas Dey, Redakteur im Ressort Landespolitik.

Foto: Thorsten Ahlf

Schutzschirme für die Wirtschaft sind so wichtig wie die Eindämmung der Epidemie.

Da ist der selbstständige Comedian, dessen Bühne plötzlich dichtgemacht wird. Die Kneipenbetreiberin mit fünf Mitarbeitern, die den Ausschank einstellen muss. Der Mittelständler mit 300 Angestellten, dem die Autoindustrie keine Produkte mehr abnimmt – weil selbst die Bänder in Wolfsburg, Rüsselsheim und Stuttgart stillstehen.

Millionen Menschen in Deutschland – und in vielen anderen vom Coronavirus heimgesuchten Ländern – wurde von heute auf morgen die Existenzgrundlage entzogen. Wie lange? Kann in Wahrheit niemand seriös vorhersagen. Mit Glück nur ein paar Wochen. Wahrscheinlich eher für Monate. Vielleicht auch länger.

Maßnahmen gegen Coronavirus-Pandemie

Die Politik ist an zwei Fronten gefordert: Zuallererst muss sie eine zu schnelle Ausbreitung des Virus verhindern. Gelingt das nicht, könnte selbst das starke deutsche Gesundheitssystem kollabieren und noch mehr Menschen an Covid-19 sterben, als es ohnehin zu befürchten ist. Italien ist das mahnende Beispiel. Nach einigem, angesichts der Auswirkungen durchaus verständlichem Zögern haben Bund und Länder daher Maßnahmen von historischen Dimensionen ergriffen. Richtig so.

Das Problem dabei: Je rigoroser das Leben in Deutschland Schritt für Schritt lahmgelegt wird, desto größer wird die Herausforderung an der zweiten Front: Denn dort gilt es, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Gelingt das nicht, werden Firmen und Selbstständige reihenweise aufgeben müssen, es drohen Massenarbeitslosigkeit, ein Einbruch der Steuereinnahmen und gleichzeitig explodierende Sozialausgaben.

Selbst einen wirtschaftlich gesunden Staat wie Deutschland würde das in seinen Grundfesten erschüttern – und die Bekämpfung der Corona-Krise weiter erschweren.

"Schutzschirme" und „Zehn-Punkte-Pläne“

Daher spannen Bund und Länder nun „Schutzschirme“, beschließen „Zehn-Punkte-Pläne“ oder andere Maßnahmenbündel. Alles gut so. Das Entscheidende ist jedoch die generelle Ansage, dass jedem geholfen wird, der Hilfe benötigt. Oder wie Hamburgs Finanz­senator Andreas Dressel (SPD) es ausdrückt: „Wir machen möglich, was nötig ist.“

Wie wichtig der psychologische Effekt so einer Ansage sein kann, wissen wir spätestens seit der Finanzkrise, als die Zusicherung von Kanzlerin und Finanzminister, dass die Spareinlagen sicher sind, die Banken vor dem Zusammenbruch bewahrt hat. Der zweite wichtige Schritt wird nun sein, die angekündigte Hilfe auch zu gewähren.

Hauptlast wird der Bund tragen

Ob die vom Hamburger Senat in Aussicht gestellte „Corona-Soforthilfe“ in bar, ein günstiger Kredit der Förderbank, die Stundung laufender Verbindlichkeiten oder der Erlass von Gebühren – welche Maßnahme tatsächlich nachgefragt wird, welche wirkt und welche nicht, das wird man sehen. Klar muss sein: Was hilft, muss auch getan werden, so lange wie nötig. Die Hauptlast wird dabei der Bund tragen müssen, etwa über Hebel wie das Kurzarbeitergeld, von dem wir ebenfalls aus der Finanzkrise wissen, das es geeignet ist, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern.

Die in diesen Tagen viel und zu Recht beschworene Solidarität gebietet es jedoch, nicht nur den Staat in die Pflicht zu nehmen. Auch andere können einen Beitrag leisten, etwa die Hamburger Immobilienwirtschaft, wo sich viele Unternehmen jahrelang eine goldene Nase verdient haben. Wo es nötig ist, sollten sie ihren Mietern entgegenkommen – die städtischen Vermieter machen es vor.

Und auch die Banken, die vor zehn Jahren aus großer Not mit Steuer-Milliarden gerettet wurden, müssen jetzt etwas zurückgeben. Kulanz und ein langer Atem gegenüber Kreditnehmern können der deutschen Wirtschaft wertvolle Zeit verschaffen.