Meinung
Kommentar

Keine Parteitaktik am Köhlbrand

Autor Martin Kopp ist Hafenexperte des Hamburger Abendblatts

Autor Martin Kopp ist Hafenexperte des Hamburger Abendblatts

Foto: HA

Politik muss schnell über Brückenersatz entscheiden.

Die Zeit verrinnt, besser: Sie bröckelt. Das gilt zumindest für die Köhlbrandbrücke. Bereits vor einem Jahr hat die zuständige Hafenbehörde Hamburg Port Authority (HPA) den Senat davor gewarnt, dass es zu massiven Verkehrseinschränkungen auf dem Bauwerk kommen wird, wenn bis 2030 nicht der Ersatzbau steht. Die HPA warnte vor volkswirtschaftlichen Nachteilen für die Hafenwirtschaft in Hamburg und davor, dass jedes Jahr Verzögerung zu Mehrkosten in Höhe von 35 Millionen Euro führt. Die HPA betrieb 2018 keine Schwarzmalerei, sondern gab dem Senat einen ernst zu nehmenden Hinweis, dessen Vertreter die Warnung damals zur Kenntnis nahmen.

Diese sollte Ansporn sein, jedwede Verzögerung bei den Planungen und Genehmigungsschritten bei diesem Projekt zu vermeiden. Der Neubau einer Köhlbrandquerung ist genauso wichtig wie die Elbvertiefung. Denn was nützt es, wenn große Schiffe mehr Container nach Hamburg bringen können, diese aber dann nicht abtransportiert werden, weil die Verkehrskapazitäten fehlen?

Als die HPA 2018 ihre Berechnungen zu verschiedenen Varianten einer neuen Köhlbrandquerung vorstellte – entweder eine neue Brücke oder ein Tunnel –, da wurde aus dem Rathaus folgende Aussage kolportiert: „Vor der Bürgerschaftswahl entscheiden wir das nicht mehr ...“ Wer so denkt, handelt nicht im Sinne der Stadt, denn er macht ein wichtiges Infrastrukturprojekt zum Gegenstand parteitaktischer Überlegungen. Deshalb ist die Politik gut beraten, wenn sie die Warnungen der HPA ernst nimmt.

Derzeit verhandelt Hamburg mit dem Bund über die Verteilung der Kosten, die wahrlich nicht von Pappe sind. Es fehlt aber weiter eine klare Entscheidung. Zu dieser sollte sich der Senat durchringen – schnell.