Es war nicht zu übersehen, und der Senat muss es nun auch mit neuen Zahlen einräumen: Zuletzt hat es massive Versäumnisse der Polizei bei der Kontrolle des Verkehrs in Hamburg gegeben. Weniger Geschwindigkeitsüberwachungen, weniger Großkontrollen und weniger Einsätze der Fahrradstaffel – an allen Ecken und Enden hat die Polizei eine ihrer wichtigsten Alltagsaufgaben vernachlässigt. Ein Rückgang der Kontrollen in einer wachsenden Stadt mit immer höherem Verkehrsaufkommen – das ist keine gute Entwicklung.
Niemand fordert, dass künftig an jeder Ampel ein Polizeibeamter postiert wird, der alle Rotlichtfahrer stante pede hopsnimmt. Es muss aber so viele Kontrollen geben, dass Verkehrssünder immer öfter (und nicht immer seltener) erwischt und zur Kasse gebeten werden. Nur so kann es gelingen, bestehende Regeln durchzusetzen. Dass es ohne Überwachung nicht geht, zeigt sich etwa daran, dass Tempo 70 in weiten Teilen der Stadt für viele noch immer die Regelgeschwindigkeit zu sein scheint.
Was für den Autoverkehr gilt, das stimmt auch beim Radverkehr: Wer diesen (aus guten und berechtigten Gründen) fördern will, der muss auch hier für die Einhaltung von Regeln sorgen. Leider passiert das Gegenteil: Auch hier sank zuletzt die Zahl der Kontrollen. Dabei gilt auch im Verkehr einer Metropole: Bevor man über neue Regeln wie stadtweites Tempo 30 diskutiert, sollte man erst einmal dafür sorgen, dass geltendes Recht durchgesetzt wird.
Der Rückgang der Verkehrskontrollen hat zwar auch mit dem G-20-Irrsinn des vergangenen Jahres zu tun, der viele Polizisten gebunden hat. Eine wachsende Stadt braucht (auch für die Sicherheit im Verkehr) aber ohnedies mehr Polizisten. Dass der Senat jetzt 100 neue Kontrolleure einstellen will, ist da zur Abwechslung mal ein gutes Signal.
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