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Kommentar

Jens Spahn und die falsche Diskussion

Der Autor  ist Politik- Korrespondent

Foto: Amin Akhtar

Der Autor ist Politik- Korrespondent

Es geht nicht um Hartz IV, sondern um Job-Chancen

´Jens Spahn hat ein Händchen dafür, Debatten auszulösen. Der junge CDU-Politiker, der als Gesundheitspolitiker für einen Teil des deutschen Sozialsystems zuständig sein wird, hat schon mehrfach mit provokanten Beiträgen auf sich aufmerksam gemacht. Mit seinen jüngsten Äußerungen zu Essenstafeln und zu Armut hat er seinen Ruf als sozialpolitischer Raufbold verfestigt.

Mit der Bemerkung „Hartz IV bedeutet nicht Armut“ hat Spahn zu Recht empörte Reaktionen geerntet. Auch wenn der Satz einen wahren Kern hat, so verkürzt er die Diskussion in einer Weise, die eher schadet als nützt. Eine Empfehlung als Sozialpolitiker war dieser Diskussionsbeitrag nicht unbedingt.

Wie man es richtig macht, hat An­drea Nahles gezeigt, als sie noch Bundesarbeitsministerin war und den aktuellen Regelsatz für die Grundsicherung bekanntgab. Sie sagte: „Die Leistungen sichern das Existenzminimum. Daher richten sich all unsere Anstrengungen darauf, die Hilfebedürftigkeit der Menschen zu beenden und den Anschluss ans Arbeitsleben herzustellen.“ Nahles machte deutlich, dass die staatlichen Leistungen eine Ausnahme sind und nicht die Regel. Sie formulierte das Ziel, das für jeden Hartz-Empfänger gelten sollte: Seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Denn auch das gehört zur Wahrheit: Sozialleistungen fallen nicht vom Himmel, sie werden vom arbeitenden Teil der Bevölkerung finanziert – da hat Spahn recht.

Die Debatte um Armut und Hartz IV läuft deshalb in die verkehrte Richtung. Statt darüber zu streiten, ob Centbeträge für Tierfutter bei der Berechnung der Grundsicherung eine Rolle spielen, sind andere Fragen viel wichtiger: Wie kann es gelingen, dass Menschen so kurz wie möglich ohne Job sind? Sachdienliche Beiträge der neuen Regierung sind willkommen.

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