Meinung
Leitartikel

HSH-Nordbank-Verkauf: Kollektives Versagen

Der Autor ist Abendblatt-Reporter des Ressorts Landespolitik

Der Autor ist Abendblatt-Reporter des Ressorts Landespolitik

Foto: Klaus Bodig / HA

Die Geschichte der HSH Nordbank ist geprägt von Fehlern auf allen Ebenen. Ein Glück, dass es endlich vorbei ist

Wer gestern in die Gesichter von Olaf Scholz und Daniel Günther, von Peter Tschentscher und Monika Heinold schaute, der sah vor allem eines: große Ernsthaftigkeit. Sie hätten sich erleichtert zeigen können, dass dieses verflixte Kapitel HSH Nordbank endlich beendet ist. Und erleichtert darüber, dass es nicht zu einer Abwicklung und damit einer weiteren jahrelangen Hängepartie kommt. Sondern dass etwas gelungen ist, was es noch nie gab und was viele selbst ernannte Experten als unmöglich bezeichnet hatten: eine Landesbank zu privatisieren. Und dafür sogar noch eine recht stattliche Summe einzustreichen.

Doch die Beteiligten waren schlau genug, sich jedes Triumphgeheul zu verkneifen. Denn unterm Strich wird die HSH Nordbank wohl für immer für das größte Finanzdesaster der Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein stehen. Rund 13 Milliarden Euro wurden in den Sand gesetzt – ein kompletter Jahresetat der Hansestadt. Oder umgerechnet 15 Elbphilharmonien. Oder 500 Jahresbudgets des Thalia-Theaters. Oder der Monatslohn von 3,5 Millionen Durchschnittsbürgern. Ein Wahnsinn, der sich niemals wiederholen darf.

Wie konnte das passieren?

Umso wichtiger ist die Frage: Wie konnte das passieren? Wer hat Schuld? Auch zehn Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise ist die Sehnsucht in der Öffentlichkeit nach dem einen Schurken, den man für alles verantwortlich machen kann, groß. Doch es gibt ihn nicht. Was es stattdessen gab, war ein kollektives Versagen auf allen Ebenen.

Da war erstens die Politik: Die Idee der damaligen Regierungen in Hamburg und Kiel, aus zwei Landesbanken eine zu machen und sie mit Gewinn an die Börse zu bringen, war nicht verwerflich. Aber sie war nicht in aller Konsequenz durchdacht. Denn ein Börsengang setzte deutlich höhere Renditen voraus, und wer höhere Renditen erzielen will – das ist bei Banken nicht anders als bei Glücksspielern –, der muss das Risiko erhöhen. Eine klare politische Ansage, welche Grenzen dabei gelten, gab es jedoch nicht. Stattdessen ließ man sich von den anfänglich tatsächlich enormen Gewinnen blenden. Heide Simonis brachte das einst perfekt auf den Punkt: Man sei „besoffen“ gewesen von der Idee, das werde immer so weitergehen.

Wie besinnungslos Schiffe finanziert

Zweitens der Vorstand: In den Anfangsjahren der HSH, als die Bundesländer noch als Gewährträger hafteten, nahm er Unsummen billiges Geld auf und steckte es in Kreditersatzgeschäfte, deren Tragweite er nicht übersah. Oder finanzierte wie besinnunglos Schiff um Schiff – unter Bedingungen, die man bestenfalls als naiv bezeichnen kann. Gierige Reeder nahmen sie gern an.

Das führt zur dritten Gruppe Verantwortlicher: Die externen Wirtschaftsprüfer der HSH, die Bankenaufsicht BaFin oder die Bundesbank – alle diese Experten kannten die Zahlen, alle nickten sie sie ab, niemand warnte. Dass der – wiederum politisch dominierte – Aufsichtsrat daher keinen Anlass sah, genauer hinzuschauen, war eine bittere Folge. Es erklärt sein Versagen, entlastet ihn aber nicht.

Bank brachte Regierungen ins Wanken

Selbstkritisch sei angemerkt: Auch die Medien, die in den Anfangsjahren mit patriotischer Begeisterung über den „größten Schiffsfinanzierer der Welt“ berichteten, haben das sich anbahnende Drama nicht erkannt.

Und so nahm es seinen Lauf. Die HSH Nordbank brachte Regierungen ins Wanken oder diente sogar als Anlass für Koalitionsbrüche, sie brachte zwei Bundesländer an den Rande des Staatsbankrotts, und sie produzierte nebenbei Skandale, deren Verfilmung jeder Hollywood-Regisseur als unglaubwürdig ablehnen würde. Es mutet wie eine Ironie der Geschichte an, dass es mit ihr nun so zu Ende geht, wie es von Anfang an geplant war: Sie wird privatisiert.

Ob die neuen Eigentümer damit glücklich und die Länder sich noch einmal über den Zwangsverkauf ärgern werden, oder ob auch in Zukunft die Erleichterung überwiegen wird – wir wissen es nicht. Zumindest im Sinne der noch gut 2000 HSH-Mitarbeiter, die eine 15-jährige Achterbahnfahrt der Gefühle hinter sich haben, darf man den US-Investoren Cerberus und Flowers aber wünschen, dass es gut gehen möge.

Nie wieder Spekulationsgeschäfte mit staatlichem Geld

Hat sich der Staat mit dem HSH-Drama ein für alle Mal als Unternehmer diskreditiert? Klares Jein. Legt man die Volksentscheide zum Verkauf der Krankenhäuser (75 Prozent dagegen) oder zum Rückkauf der Energienetze (gut 50 Prozent dafür) zugrunde, scheint es in der Bevölkerung nach wie vor den weit verbreiteten Wunsch zu geben, bestimmte Bereiche der Daseinsvorsorge dem Staat zu überlassen. Hamburg hat hier mit dem Wohnungsbaukonzern Saga oder der Hochbahn erfolgreiche Unternehmen. Daran sollte nicht gerüttelt werden.

Eine Bank zu betreiben, fällt jedoch nicht in diese Kategorie – schon gar keine, die staatliches Geld in windige Spekulationsgeschäfte investiert. Dieses Signal sollte sich die Politik ein für alle Mal merken: Bitte nie wieder!