Meinung
Leitartikel

Olaf Scholz und die Option Bundesminister

Der Autor ist Chefredakteur des Hamburger Abendblatts

Der Autor ist Chefredakteur des Hamburger Abendblatts

Foto: Andreas Laible / HA

Warum Hamburgs Bürgermeister damit leben muss, dass er immer wieder fürs Kabinett ins Spiel gebracht wird.

Die Debatte über Olaf Scholz’ Rolle in einer neuen Großen Koalition schien längst beendet. Auf die Frage, ob er nach erfolgreichen Verhandlungen für ein Ministeramt in Berlin zur Verfügung stünde, hatte der Bürgermeister im Dezember dem Hamburger Abendblatt nämlich Folgendes gesagt: „Vor vier Jahren bin ich Bürgermeister geblieben. Meine Pläne haben sich an dieser Stelle nicht geändert.“ Das Gleiche gelte für die „Vorstellung“, 2020 erneut als Spitzenkandidat der SPD bei der Bürgerschaftswahl anzutreten.

Das ist jetzt nicht ein klares Nein, aber das erhält man von Olaf Scholz sowieso recht selten als Antwort, wenn es um seine eigenen Ambitionen geht. Der Bürgermeister ist schlau genug, sich nie eine Option zu verbauen, weil er weiß, dass sich die Dinge in der Politik schnell ändern können. Wie schnell, musste sein Parteivorsitzender Martin Schulz erleben, der gleich zwei schwere Fehler machte: Erst schloss er für sich die Beteiligung an einer Regierung unter Angela Merkel, dann eine neue Große Koalition aus. Das Ergebnis ist bekannt.

So etwas würde Olaf Scholz nie passieren. Aber kann man deshalb davon ausgehen, dass er tatsächlich bis 2020 und gegebenenfalls darüber hinaus Hamburgs Bürgermeister bleibt? Mit großer Wahrscheinlichkeit Ja sagen die, die ihn gut kennen und die immer wieder betonen, wie gern er Regierungschef in dieser Stadt ist. Nein, sagt Gabor Steingart, der „Handelsblatt“-Herausgeber.

Mit drei Sätzen in seinem Newsletter sorgt er dafür, dass in Hamburg die vermeintlich abgehakte Scholz-Frage neu diskutiert wird. Steingart berichtet über sogenannte Neben-Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD, in denen es bereits um Ministerposten gegangen sei. Danach würde Martin Schulz Außenminister werden, Horst Seehofer von der CSU bekäme das Arbeits- und Sozialministerium.

Und dann folgen die drei Sätze über Olaf Scholz. Sie lauten: „Das von Wolfgang Schäuble bereits geräumte Finanzressort fiele gemäß der Absprachen an den Hamburger Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der sich noch nicht gänzlich zum Jobwechsel entschieden hat. Den Hamburger Wählerinnen und Wählern hatte er nämlich anderes versprochen. Aber das ist auch schon wieder ein paar Wochen her.“ Letzteres stimmt, siehe oben, aber stimmt auch der Anfang?

Scholz hat dazu alles gesagt, und wahrscheinlich wird er damit leben müssen, dass man ihn immer wieder für den nach der Kanzlerin wichtigsten Posten im Kabinett ins Gespräch bringt. Was einfach daran liegt, dass es neben Wolfgang Schäuble keinen besseren, erfahreneren Finanzpolitiker in Deutschland gibt als den Ersten Bürgermeister. Aber Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks gilt auch als beste (SPD-)Gesundheitspolitikerin – und wird sie deshalb beim Zustandekommen einer Großen Koalition automatisch Ministerin?

Wer weiß ...

Halten wir uns lieber an die Fakten: das, was Scholz zu seiner Zukunft gesagt hat, und seine Rolle in den Sondierungsgesprächen. Dort war er auf SPD-Seite tatsächlich für die Finanzen zuständig, verhandelte mit dem geschäftsführenden Finanz- und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und dem möglichen neuen Ministerpräsidenten Bayerns, Markus Söder (CSU). Bleibt die Frage, ob er einen Ruf der Partei in eine Regierung überhaupt ablehnen könnte.

Auch darauf gibt es seit Dezember eine Antwort. „Klar“, sagte Olaf Scholz. „Weder ich noch sonst wer kann dazu verpflichtet werden.“