Meinung
Kommentar

SPD sprachlos: Schulz hat keine Antworten

Parteichef Martin Schulz sichert zwar seine Macht, setzt aber keine eigenen Akzente in der Tagespolitik.

Martin Schulz spielt auf Zeit. Am Montag hat der SPD-Chef seinen Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorgelegt und angekündigt, in den kommenden Monaten viele Foren und Konferenzen veranstalten zu wollen. Dort sollen die Mitglieder der Partei diskutieren können – über die schiefgelaufene Bundestagswahl und darüber, was in Zukunft besser werden soll. Die Absicht, die dahintersteckt, ist klar: Schulz versucht, die Basis als mächtigste Verbündete hinter sich zu bekommen. Den Parteichef will er möglicherweise per Urwahl bestimmen lassen.

Ein Jahr lang will Schulz durchs Land tingeln, Fragen stellen und zuhören. Das bedeutet auch: Ein Jahr lang wird der SPD-Vorsitzende keine Antworten geben. Er will der SPD in dieser Zeit nicht genau sagen, wohin er sie steuern will. Ein Jahr ist eine lange Zeit, vor allem, wenn in Berlin eine Vier-Parteien-Koalition regieren sollte, die sich streiten wird und die eine starke Opposition mit überzeugenden Antworten gut gebrauchen könnte.

In weniger als zwölf Monaten wählen die Bayern einen neuen Landtag. Und auch zwischendurch würde man gern wissen, was der SPD-Chef zu aktuellen Fragen denkt. Bisher aber ist Schulz noch nicht einmal in der Lage, im Tagesgeschäft überzeugende Antworten zu geben. Bei Themen wie dem Mindestlohn oder internationalen Steueroasen ist er inhaltlich nicht sattelfest. In Fernsehinterviews hat er außer Floskeln wenig zu bieten.

Der SPD-Chef hofft auf nichts mehr, als dass die Jamaika-Koalition zustande kommt. Mehr noch: dass sie auch längere Zeit hält. Denn sollte es tatsächlich Neuwahlen geben, brauchte die SPD nicht nur schnell einen neuen Kanzlerkandidaten, sondern auch ein Programm, das beim Wähler zündet. Beides hat sie derzeit nicht.