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Riskantes Spiel auf Zeit

Theresa May hält sich beim Brexit alles offen. Die EU wird einen "Plan B" brauchen

Florenz gilt als Wiege der Renaissance. Von Renaissance und Neubeginn war denn auch viel die Rede, als Theresa May am Freitag in Florenz ihre Vision vom Brexit darlegte. Die angeschlagene britische Premierministerin versuchte, die riskante Scheidung von der EU in eine historische Chance umzudeuten. Doch gelungen ist ihr das nicht – im Gegenteil. Mit dem, was May in Florenz verkündete, dürfte sie sowohl ihre eigenen Landsleute in Großbritannien als auch die Berufseuropäer in Brüssel und Berlin frus­triert haben. Denn sie ging an den – zugegeben kaum zu vereinbarenden – Erwartungen beider Seiten vorbei.

Die Briten müssen sich nun auf eine zweijährige Übergangsphase nach dem Austritt im März 2019 einstellen. Folgt man May, dann soll es dabei nur um die "Implementierung" von neuen, strikteren Regeln für Besucher aus Europa gehen. In der Praxis läuft es aber darauf hinaus, den Brexit auf die lange Bank zu schieben.

Aus EU-Sicht ist das vernünftig, für die Brexit-Fans auf der Insel ist es ein rotes Tuch. Dies gilt umso mehr, als May wieder einmal der Frage ausgewichen ist, ob es nun ein "harter" oder "weicher" Brexit wird. Bei ihrer Rückkehr nach London wird sich die Regierungschefin auf neue Attacken von Hardlinern und Hasardeuren wie Boris Johnson einstellen müssen.

Frustrierend war die Rede auch für die Unterhändler der EU. Wenige Tage vor der nächsten Verhandlungsrunde, die am Montag in Brüssel beginnt, sehen sie immer noch kein Licht am Ende des Tunnels. Vor allem die Kosten der Scheidung bleiben im Dunkeln. Denn May nannte auch in Florenz keine Zahlen, anders als man in Brüssel gehofft hatte. Zwischen 60 und 100 Milliarden Euro dürfte die EU von Großbritannien fordern. 20 Milliarden standen vor der Rede als Angebot im Raum. Doch nun zog May auch noch dieses Mindestgebot zurück. Sie sicherte nur zu, dass London seine finanziellen Verpflichtungen erfüllen wird, die es als EU-Mitglied eingegangen sei.

Doch das reicht nicht, um die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen wieder in Fahrt zu bringen. Schließlich gehören die Finanzfragen zum harten Kern der Themen, die die EU klären will, bevor es in die nächste Runde der Gespräche geht. Auch die Nordirland-Frage und die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien gehören dazu.

In all diesen Fragen hat sich May zwar etwas bewegt, aber sie ist nicht wirklich vorangekommen. Sie machte den Europäern vage Zugeständnisse, ließ aber offen, wie weit sie zu gehen bereit ist. Nur beim Freihandel und bei der angepeilten Sicherheitspartnerschaft schoss sie über ihr Ziel hinaus; da geriet sie sogar ins Schwärmen.

Doch genau darüber möchten die Europäer erst dann sprechen, wenn die drei harten Themen abgeräumt sind. Es bleibt also dabei: Man redet aneinander vorbei. Rund vier Wochen vor dem nächsten EU-Gipfel, bei dem sich die Chefs über den Brexit beugen, ist man sich nicht einmal über das "Sequencing", also die richtige Reihenfolge, einig. Für die Zukunft der Verhandlungen verheißt dies nichts Gutes. Schon jetzt ist klar, dass der Zeitplan nicht mehr zu halten ist. Damit nimmt aber auch die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns zu. Die EU wäre gut beraten, über einen "Plan B" nachzudenken – für den Fall, dass gar nichts mehr geht. Das könnte früher passieren, als es den Europäern lieb ist. Denn zumindest eins ist in Florenz klar geworden: May spielt auf Zeit. Für eine Lösung nach EU-Plan läuft die Zeit ab.

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