Meinung
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Von Polizeigewalt und gewaltigen Missverständnissen

Einzelne Übergriffe bei G20 sind wahrscheinlich und müssen verfolgt werden – doch die Debatte läuft aus dem Ruder

Es war eine kleine Begebenheit am Rande des Dankeschön-Konzerts für die Hamburger Polizei in der Elbphilharmonie. Ein junger Mann, Typ Schanzenhipster, mit auffälliger Frisur und noch auffälligerem Ohrschmuck, bedankte sich für die Einladung beim Bürgermeister, der überrascht fragte: „Sind Sie Polizist?“ Woraufhin der Hipster antwortete: „Ich nicht, aber mein Mann.“

Dieser kleine Moment fiel mir ein, als ich die gefühlt 2385. Geschichte über „Polizeigewalt“ las. Viele dieser Texte atmen ein (Feind-)Bild, das sich offenbar vor Jahrzehnten in so manchem Publizisten- und Politikerkopf verfestigt hat: der böse Bulle, ein Wüterich mit Oberlippenbart, ein tumber Haudrauf aus Brokdorf. Dazu eine Polizeiführung, die wie im Rauch-Haus-Song von Ton Steine Scherben Demonstranten abräumt, damit die „Knüppelgarde genug Platz zum Knüppeln hat“.

Zumindest sind sich in den Bewertungen zu viele zu schnell zu einig. Per Ferndiagnose aus dem Berliner Korrespondentenbüro weiß der „Spiegel“, dass die Auflösung der Demo mit dem zutiefst pazifistischen Titel „Welcome to Hell“ „nicht nur eine Eselei, sondern brandgefährlich“ war. Und: „Kluge Polizeiführer geben nicht den knüppelnden Paragrafenhuber wie die Hamburger. Sie setzen auf Deeskalation ...“ Was uns der Hobby-Einsatzleiter allerdings nicht verrät – woher kam das zahlreiche Wurfmaterial, die Pyros und Böller, welche die Demonstranten bei sich trugen? Steckten die zufällig von der letzten Silvesterparty in den Taschen der schwarzen Kapuzenpullis? Und hätte Deeskalation die Krawallbrüder an Elbchaussee und in der Schanze milde gestimmt? In Berlin ist man sich da sicher – im „Tagesspiegel“ mit der unerhörten Überschrift „Die unerhörte Lüge des Olaf Scholz“ schwadroniert der Kolumnist über „Verbrechen, die Polizisten begangen haben“. Klar, er hat die Videos im Internet gesehen – aber wer sie wie geschnitten und mit welchem Ziel ins Netz gestellt hat, diskutiert er nicht einmal. Die „Zeit“ weiß von Polizeigewalt „Wie Pitbulls auf Speed“, und die FAZ sieht in der Solidarität mit den Beamten gar eine „Verhätschelung der Polizei“.

Ein Bild ist fast zur Ikone der „Polizeigewalt“ geworden. Es zeigt eine junge Frau, die auf einem Einsatzwagen der Polizei steht und Tränengas abbekommt. Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee zu fragen, was diese Frau genau dort oben gesucht hat – und ob die Kritiker es auch so prima fänden, wenn sie das nächste Mal auf ihren Privat-Pkw herumtrampeln würde?

Aus der notwendigen Diskussion der Übergriffe einzelner Polizisten wird in manchen Medien inzwischen eine unendliche Skandalgeschichte gestrickt, die den Bürgermeister aus dem Amt jagen und die Debatte verengen soll. Sie hat die gerade begonnene kritische Aufbereitung in linken Kreisen schon abgewürgt. Und sie lässt andere Fragen im Dunkeln: Wie passt ein linker Mob zu linken Werten? Woher rührt dieser Gewaltrausch? Welche Rolle spielten die sozialen Medien? Und wie dünn ist am Ende der Lack der Zivilisation?

Stattdessen werden groteske Figuren auf die mediale Bühne geschoben wie der Protestforscher (was es alles gibt!) vom „Institut für Protest- und Bewegungsforschung“ in Berlin, der das alte Lied von der Polizeigewalt singt. Dieser Experte verrät n-tv, die „Polizeiführung hat offensichtlich auf der gesamten Linie versagt“, und betet Vergleiche herunter, die man sonst Verlautbarungen der Interventionistischen Linken entnimmt: „Während der Gipfel nach Champagner in der Elbphilharmonie zu klassischer Musik schwelgt, ertrinken Flüchtlinge im Mittelmeer.“

Der Philosoph und SPD-Politiker Richard Schröder hat in der „Welt“ die Debatte gegen den Strich gebürstet: „Gab es beim G20-Gipfel in Hamburg Polizeigewalt? Meine Antwort lautet: Das will ich doch aber sehr stark hoffen. Wenn es sie unter den gegebenen Umständen nicht gegeben hätte, wäre das ein ganz massives Staatsversagen. Denn Gewalt, hier verstanden als durch Gesetz legitimierten Zwang gegen den Willen der Betroffenen, ist, wenn anderes nicht hilft, die Aufgabe der Polizei.“ Was einige gern vergessen: Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. In der Schanze war es für wenige Stunden am 7. Juli anders – mit verheerenden Folgen.