Meinung
Leitartikel

Russland oder EU: Erdogans Spielräume

Knut Pries

Knut Pries

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Europa sollte sich vom Treffen des türkischen Ministerpräsidenten mit Wladimir Putin nicht beeindrucken lassen.

Russland statt der Europäischen Union (EU) – das sei für sein Land keine Alternative, versichert der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu. Die Reparatur der Beziehungen zu Moskau, ramponiert seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär im Herbst 2015, gehe nicht auf Kosten des Verhältnisses zur EU.

Zu deren Beruhigung reichen solche Bekenntnisse freilich nicht. Mal abgesehen davon, wie aufrichtig Cavusoglus Beteuerung ist und ob sie den Vorstellungen seines Chefs, des Staatspräsidenten Erdogan, entspricht – das Misstrauen im Westen fängt nicht erst bei einer kompletten Kehrtwende der türkischen Außenpolitik an. Von der kann noch keine Rede sein. Doch auch so sehen die Außenpolitiker in Brüssel und Berlin Erdogans Treffen mit dem Kollegen Putin mit Beklemmung.

Alles spricht dafür, dass Erdogan in beide Richtungen seine Spielräume auslotet und Optionen testet. Warum sich ein Entweder-oder aufnötigen lassen, wenn man mit einem Sowohl-als-auch weiterkommt? Mit einer angedeuteten Alternative erreicht man vielleicht mehr als mit einem vollzogenen Schwenk. Die Strategie passt zur Befestigung seiner Machtbasis, die Erdogan nach dem gescheiterten Putsch innenpolitisch ebenso rabiat wie geschickt betreibt. Die Großkundgebung in Istanbul am Wochenende hat er als pa­triotische Heerschau inszeniert und dabei bis auf die Kurdenpartei HDP auch die Opposition fest an die vaterländische Brust gedrückt.

In dieser Situation bietet es sich an, auch bei der – schon vor dem Umsturzversuch eingeleiteten – Wiederannäherung an Russland Nägel mit Köpfen zu machen. Dort kann der Gast mit viel Sympathie rechnen. Genau wie die maßgeblichen Instanzen im Westen hat Moskau den Putsch sogleich und unmissverständlich verurteilt.

Anders als in den EU-Hauptstädten nimmt man in Moskau aber keinen Anstoß daran, dass sich Erdogan beim politischen Großreinemachen wenig um Menschen- und Minderheitenrechte schert. Im Gegenteil – das mag ihm bei Putin, einem autoritären Bruder im Geiste, mehr Respekt verschaffen, als er zuletzt genoss. Der Kreml-Chef wird auch nichts dagegen haben, wenn bei der Säuberung das Militär des Nato-Verbündeten Türkei hart an die Kandare genommen wird. Dasselbe gilt für Erdogans Kraftsprüche und Drohungen an die Adresse der Europäer und die Kritik an den USA.

Dennoch sollte sich die EU nicht ins Bockshorn jagen lassen. Die wirtschaftliche Abhängigkeit der Türkei vom europäischen Binnenmarkt ist größer als die Energieversorgung und die Geschäfte, mit denen die Russen locken können. Hinzu kommen fundamentale Interessengegensätze und Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und Ankara in der Frage, wie der Bürgerkrieg in Syrien beendet und die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besiegt werden kann und welche Rolle die Kurden dabei spielen sollen. Diese Gegensätze lösen sich nicht in Luft auf, nur weil Erdogan um mehr Kooperation mit dem Kreml bemüht ist.

Erdogan ist impulsiv, jähzornig und jederzeit geneigt, Kritiker im Westen mit verbalen Hieben zu bestrafen. Aber nichts deutet darauf hin, dass er dabei die Kosten-Nutzen-Analyse völlig aus dem Auge verliert. Bei aller Lust an rhetorischer Keilerei wird er sich dreimal überlegen, die solide Verankerung im EU-Binnenmarkt und im westlichen Verteidigungsbündnis einzutauschen gegen das, was Wladimir Putin auf beiden Ebenen ersatzweise anzubieten hat.